Ratsfraktion PIRATEN-AL gibt 11.315 Euro zurück

Die Ratsfraktion PIRATEN-AL gibt 11.315 Euro an nicht verbrauchten Fraktionskosten-Zuschüssen aus 2014 zurück. Soweit, so unspektakulär. Der wirtschaftliche Umgang mit Steuergeldern sollte eigentlich normal sein.
Allerdings gibt es bei uns zwei Einmal-Effekte, die den Rückzahlungsbetrag in diese Höhe bringen: Einmal, daß die Fraktionsgeschäftsführung im Juni und Juli ehrenamtlich von zwei Personen geleistet wurde. Und zum Zweiten war die Fortbildung durch die kommunalpolitische Vereinigung der PIRATEN im letzten Jahr sehr günstig zu haben.

Den anderen Ratsfraktionen und – Gruppen kann man aus unserem Rückzahlungsbetrag keinen Vorwurf konstruieren. Denn diese hatten z.B. einen durchgehenden Personalbestand und recht hohe Zahlungen an die jeweiligen Kommunalpolitischen Vereinigungen. Das insgesamt ergibt einen hohen Kosten-“Sockel”, am dem man wenig drehen kann. Auch ehrenamtliche politische Tätigkeit kann nicht “für umsonst” zu haben sein; Demokratie kostet halt. weiterlesen

Bezirksvertretung Wanne 28.4.15: Unsere Anfragen

Zusammen mit DEN.LINKEN, Bündnis 90 / Den Grünen und der FDP wollen wir wissen,
was die Stadt unternimmt, um die Parksituation rund um die Rheumaklinik zu verbessern.

Und beim neugestalteten Buschmannshof interessiert uns, ob es nicht noch weitere Sitzgelegenheiten geben könnte, Bedarf ist da. Und ob es nicht andere Möglichkeiten statt des Splitts um die Baumscheiben gibt. Der wandert nämlich immer wieder in die Technik des Wasserspiels.