Anfragen im Kultur- und Bildungsausschuss 25.06.19

Anfragen im Kultur- und Bildungsausschuss 25.06.19

Unsere Anfrage: Was macht Straßen.NRW mit den Schallschutzwänden

Und unser Vorschlag zur Tagesordnung: Sachstandsbericht 100 Jahre VHS

Thema Fliegenplage in der Bezirkvertretung Wanne am 25.06.2019

Thema Fliegenplage in der Bezirkvertretung Wanne am 25.06.2019

Die Fliegenplage ist schon lange ein großes Problem, und die Maßnahmen dagegen sind völlig unzureichend. Zudem mussten wir in der WAZ vom 29.05. mit Schrecken lesen, wie dort mit Insektenvernichtungsmitteln gearbeitet wird.

Wenn “eine Fachfirma – wie vereinbart – regelmäßig Insektenvernichtungsmittel einsetze” und darüber hinaus Mitarbeiter ein anderes Mittel versprühen müssen, dann ist klar, dass diese Firma ein Problem hat. [...]  weiterlesen

Was ist mit den Altlasten auf dem Blumenthal-Gelände?

Was ist mit den Altlasten auf dem Blumenthal-Gelände?

Alle reden, was man mit dem Blumenthal-Gelände in Eickel anstellen soll. Aber wie sieht es mit den Altlasten dort aus? Schließlich ist das Ganze ja Zechengelände gewesen; mit allem was dazugehört: Kokerei, Absetzbecken etc. .

Was ist der Stadt und den Grundstückseigentümern bekannt, wollen wir im Umweltausschuß am 5.6.2019 wissen.

Unerlaubte Parteienwerbung

Unerlaubte Parteienwerbung

Die Stadt hat die Broschüre zum Strünkeder Sommer von ihrer Webseite entfernt. Damit ist sie unserer Forderung in einem wichtigen Punkt nachgekommen und hat die unerlaubte Werbung einer Parteiveranstaltung online beendet.

Gleichzeitig äußert sich die Stadtverwaltung gegenüber der WAZ, dass sie unseren Vorwurf der unrechtmäßigen Bevorzugung einer Partei nicht nachvollziehen kann.

Warum hat die Stadt dann die Pressekonferenz zu der Veranstaltungsreihe Strünkeder Sommer nach unserer Klageandrohung platzen lassen. Dazu gab es keinen Grund, wenn die Rechtslage so klar ist.

Die Stadtsprecherin äußert, dass die Veranstaltung durch unsere Beschwerde “einen nicht beabsichtigen ´Werbeeffekt´” erhalten hat und sie deswegen von der Homepage entfernt wurde. (nachzulesen in der WAZ vom 17.05.2019) Nicht durch unsere Beschwerde wurde die SPD-Veranstaltung beworben, sondern über die städtische Broschüre “Strünkeder Sommer”.

Um das noch mal in aller Deutlichkeit klarzustellen, wir beklagen nicht die Partei-Veranstaltung, sondern das die Stadt ihre Neutralitätspflicht verletzt!

Von der Stadt Herne erwarten wir eine besondere Sorgfaltspflicht bei so delikaten Sachverhalten wie Parteibegünstigung und Vorteilsgewährung. Dafür haben wir die Compliance-Regeln.

Doch die Stadt versucht die Sachlage zu verharmlosen und sich mit Unverständnis herauszuwinden. Dass die Verwaltung sich nicht einsichtig zeigt, offenbart ein katastrophales Demokratieverständnis!

Gratulation zur Deutschen Meisterschaft!

Gratulation zur Deutschen Meisterschaft!

Die Damen des Herner TC sind Deutscher Meister der Damenbasketball-Bundesliga! Ein Wahnsinns-Erfolg für den HTC und den Herner Sport. Damit haben die Damen nach dem Pokalerfolg jetzt ihr Meisterstück abgeliefert.

Nach einer dramatischen Endspielrunde und einem zwischenzeitlichen 1:2 Rückstand haben die Herner Basketballerinnen die best of five Serie vor eigenem Publikum für sich entscheiden können. Der Traum vom Double, Pokalerfolg und Meisterschaft, ist Wirklichkeit geworden. Waren die vorausgegangen Spiele an Spannung nicht zu übertrumpfen, entschiedenen die Hernerinnen das letzte Endspiel souverän mit 80:60 für sich.

Die Kapitänin der Mannschaft Emina Karic verabschiedet sich mit dem Double aus der Damenbasketballbundesliga und hat sich mit diesem historischen Erfolg ein Denkmal gesetzt. Herzlichen Glückwunsch und herzlichen Dank Emina Karic! Alles alles Gute für Ihren zukünftigen Lebensweg!

Ein besonderer Dank gilt auch dem Trainer Marek Piotrowski! Für seine Vision von der Damenbasketball-Hochburg Herne hat er mit dem Double, beeindruckender wie es kaum möglich ist, den Grundstein gelegt. Viele Jahre harter und akribischer Arbeit haben dem Herner TC mit dem Double einen sensationellen Triumph beschert. Auf das noch viele weitere Höhepunkte folgen werden!

 

Sehnsucht Wanne

Sehnsucht Wanne

Am Tag der Begegnungen letzten Samstag waren wir mit unserem Wanner Innenstadtkonzept Teil des Projektes “Sehnsucht Wanne” von Diana Wesser. Für diesen Tag gab es extra Stadtpläne für Wanne, auf denen besondere Orte der Hauptstraße markiert waren.  Orte mit besonderem baulichem oder geschichtlichem Hintergrund und die Treffpunkte, die als Station für den Tag der Begegnungen dienten.

Unser Begegnungsort war das Café ohne Namen, Hauptstr. 235, ehemals Ortruds Café, dass zur Zeit noch zu hat, aber in Kürze wieder öffnen wird. Der neue Wirt Yanis Stefanie nutzte die Gelegenheit um auf die kommende Neueröffnung aufmerksam zu machen. Zu diesem Anlass spendierte er ein köstliches Buffet und sammelte Spenden für Kinder in Not.

Wie auf dem Bild zu sehen ist, haben sich immer mehr Wanner bei uns eingefunden, so dass wir zum Ende eine interessante Runde hatten und uns ausführlich über die Potenziale und Chancen für Wanne austauschen konnten.

Wanner Innenstadtkonzept beim “Tag der Begegnungen”

Wanner Innenstadtkonzept beim “Tag der Begegnungen”

Am 17.09. besuchte Diana Wesser vom Projekt „Sehnsucht Wanne“ unsere Fraktion, um mit uns über die Situation in der Wanner Innenstadt zu reden. Frau Wesser stellte uns Ihre Initiative zur Verbesserung der Lebensqualität in Wanne vor. Dafür erkundet sie den Stadtteil und sucht nach seinem Potential für Gemeinschaft, Sinnstiftung und Glück. Sie sprach mit uns auch über ihre Aktion „Tag der Begegnungen“ und hat uns eingeladen mit unserem Wanner Innenstadtkonzept daran teilzunehmen.

Wir freuen uns am „Tag der Begegnungen“ dabei sein zu können und werden an diesem Samstag, den 13.10.18 von 15 bis 18 Uhr, in der ehemaligen Gaststätte „Ortrud´s“ für die Bürgerinnen und Bürger für interessante Gespräche über die Wanner Einkaufszone zur Verfügung stehen.

Frau Wesser sprach mit uns auch über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse zu der Situation in Wanne. Es war bemerkenswert, welche Eindrücke und Einsichten sie über die Kult-Stadt Wanne-Eickel sammeln konnte. Es war sehr aufschlussreich, welche Schwierigkeiten und vor allem welches Potenzial sie für Wanne sieht.

Wir unterstützen das Projekt von Frau Wesser gerne und hoffen, dass dies in Zukunft weiter für eine Verbesserung der Vernetzung aller Wanner Akteure fortgesetzt werden kann.

Zum Projekt Sehnsucht Wanne

Sehnsucht Wanne auf Facebook

Zum Wanner Innenstadtkonzept

Bürgerbeteiligungsportal

Bürgerbeteiligungsportal

Eine dauerhafte und übersichtliche Bürgerbeteiligungsplattform fehlt in unserer Stadt. Für eine bürgerfreundliche Stadt ist diese Form der Bürgerbeteiligung unersetzlich. Die Stadt hat sich bisher schwer getan etwas wie einen Bürgerhaushalt oder ähnliche Angebote einzurichten.

Jetzt haben wir es selbst in die Hand genommen und ein solches Portal entwickelt:

Herne-mitmachen.de

Wir hoffen, dass unser Ratsantrag angenommen wird und die Stadt dieses Portal weitestgehend übernimmt:

Beschlußvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

Die Stadt Herne richtet eine eigene Webseite zur Bürgerbeteiligung ein.

Diese Webseite richtet sich gezielt an alle Bürger, um deren Beteiligungsmöglichkeiten in Herne besser hervorzuheben. Dieses Beteiligungsportal der Stadt umfasst drei wesentliche Aufgabenbereiche:

  • es bietet regelmäßig Umfragen zu aktuell relevanten Themen an und fragt die Meinung der Bürger ab.
  • es stellt ein Onlinezugang zum Ideen- und Beschwerdemanagement zur Verfügung, bei dem der Bearbeitungsstand der jeweiligen Ideen und Anfragen jederzeit nachvollziehbar ist.
  • es bietet einen Zugang zu

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Herne in den sozialen Medien

Herne in den sozialen Medien

In unserer Stadt gibt es viele beachtenswerte Feste und Veranstaltungen, die leider oft nicht so gut besucht sind, wie sie es verdient hätten. Auch wenn Facebook nicht unser Freund ist, kann man mehr Menschen darüber erreichen als zum Beispiel über die Tageszeitung. Mit unserer Ratsanfrage möchten wir wissen, warum die Stadt die sozialen Medien als Kommunikationsmittel nicht ausreichend nutzt, um mehr Menschen in unserer Stadt darüber zu informieren, was Herne alles zu bieten hat:

Anfrage „Bespielung der sozialen Medien durch die Stadt Herne“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion PIRATEN-AL bittet Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung des Rates am 10.07.2018 aufzunehmen.

Hintergrund:

An sozialen Medien kann man in der heutigen Zeit nicht mehr vorbeikommen, wenn man auf sich aufmerksam machen will.

Bei Durchsicht des Facebook–Auftritts stellten wir fest, dass Veranstaltungen, wie z.B. der PAKT für Wanne, der Umwelttag oder die Cranger Kirmes auf der Seite nicht zu finden sind. Die Cranger Kirmes wird vom Stadtmarketing beworben, allerdings fehlt der Link von der Stadt Herne dorthin.

Fragen:

  1. In welchen sozialen Medien neben Facebook ist die Stadt Herne aktiv?
  2. Wie viel Geld ist dafür im Haushalt vorgesehen?
  3. Wie und von wem werden die Seiten betreut?
  4. Was wird die Stadt unternehmen, um zukünftige Veranstaltungen frühzeitig bekannt zu geben?
  5. Wie zeigt sich der Nutzen der vielen Beiträge zu „Tiere suchen ihr Zuhause“, z.B. in der Vermittlungsquote?

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Herne blitzblank

Herne blitzblank

Die Sauberkeit in unserer Stadt ist vielen Menschen ein großes Anliegen. Dies hat auch unser Oberbürgermeister so gesehen und dafür 2017 die Aktion “Herne blitzblank” ins Leben gerufen. Mit unserer Anfrage im Rat der Stadt wollen wir etwas über den Zwischenstand der Aktion wissen, und dass diesem wichtigen Thema wieder mehr Beachtung geschenkt wird: 20180710_anfrage_herne-blitzblank