Rat am 4.9.18: Live-Streaming und City Trees für den Europaplatz?

Rat am 4.9.18: Live-Streaming und City Trees für den Europaplatz?

Wir greifen zur September-Ratssitzung zwei Sachen wieder auf, um die es etwas still geworden ist:

Das Streaming von Ratssitzungen (war mal 2012 im Rat ohne definitives Ergebnis)
und die
Luftschadstoffminderung durch Mooswände, hier in der From der “City Trees” (war 2017 im Umweltausschuß ohne definitives Ergebnis) in Kombination mit der “Steinwüste Europaplatz”.

Herne in den sozialen Medien

Herne in den sozialen Medien

In unserer Stadt gibt es viele beachtenswerte Feste und Veranstaltungen, die leider oft nicht so gut besucht sind, wie sie es verdient hätten. Auch wenn Facebook nicht unser Freund ist, kann man mehr Menschen darüber erreichen als zum Beispiel über die Tageszeitung. Mit unserer Ratsanfrage möchten wir wissen, warum die Stadt die sozialen Medien als Kommunikationsmittel nicht ausreichend nutzt, um mehr Menschen in unserer Stadt darüber zu informieren, was Herne alles zu bieten hat:

Anfrage „Bespielung der sozialen Medien durch die Stadt Herne“ weiterlesen

Abschaltung der beiden AKWs Tihange und Doel!

Abschaltung der beiden AKWs Tihange und Doel!

Seit Jahren ist bekannt, dass von den belgischen Kernkraftreaktoren ein erhebliches Sicherheitsrisiko ausgeht. Am 13. und 14. April 2018 wurde deshalb in Aachen eine Expertenkonferenz von Atomwissenschaftlern aus verschiedenen Ländern einberufen. Bei diesen Experten handelt es sich dabei keinesfalls um atomkritische Wissenschaftler!

Auf der Konferenz ist man zu einem klaren Ergebnis gekommen: weiterlesen

Die ewige Böllerei nervt. Gegenmaßnahmen der Stadt?

Viele Bürger beklagen sich über die Zunahme von privatem Feuerwerk. Lärm, Feinstaub und Gestank gibt’s inzwischen das ganze Jahr über. Mal legal mit einer Ausnahmegenehmigung, mal illegal in dem Bewußtsein “Mir passiert eh’ nix”. Das darf nicht so weitergehen und wir haben für die Ratssitzung am 29.5.2018 einen Antrag eingebracht, auf daß die Stadtverwaltung doch mal prüfen möge, was für Gegenmaßnahmen sinnvoll und effektiv sind. Andere Städte haben das schon geschafft, indem sie unter anderem die Gebühren für eine Ausnahmegenehmigung erhöht haben und die Meßlatte für Ausnahme-Gründe höher gelegt haben.

Ist Herne zu lahm bei der Reduzierung der Spielhallen?

Ist Herne zu lahm bei der Reduzierung der Spielhallen?

Eine seltene Ausnahme: Die Spielhalle gegenüber der Christuskirche ist geschlossen. Dauerhaft? Und wie sieht es überhaupt in Herne mit der Reduzierung der Daddelbuden aus? Die neuen gesetzliche Regelung sollten als Handhabe eigentlich ausreichen. Warum man den Eindruck haben könnte, daß die Stadt die Betreiber schont, fragen wir im Rat am 29.05.2018 nach und bieten auch Raum für eine Diskussion.

Fehlende Bürgerbeteiligung zu Wanner Innenstadtkonzept

Fehlende Bürgerbeteiligung zu Wanner Innenstadtkonzept

Warum wird der Ratsbeschluss zur Bürgerbeteiligung für das neue Wanner Innenstadtkonzept nicht umgesetzt? Der Ratsbeschluss liegt mittlerweile eineinhalb Jahre zurück und die Verwaltung übt sich seitdem in Ignoranz. Böse Zungen könnten behaupten, dass hinter dem Antrag von SPD und CDU zum Wanner Innenstadtkonzept eine böse Absicht stecken könnte. Der Antrag der Groko forderte eine Sozialstrukturanalyse für die Wanner Innenstadt. Man wolle erst Datenmaterial auswerten, bevor man sich in Wanne an die Arbeit mache. Die Ähnlichkeiten mit dem Vorgehen der Bochumer in Sachen Kreisverkehr Hordeler Straße sind nicht von der Hand zu weisen.

Ein Änderungsantrag aus Reihen der Opposition im Rat wurde nach hitziger Debatte angenommen und fordert eine parallel laufende Bürgerbeteiligung für Wanne. Dieser scheint aber die Intention der Groko und der Verwaltung zu durchkreutzen, denn die Umsetzung dieses neuen Teils des Antrags zum Wanner Innenstadtkonzept wird seitdem verweigert. weiterlesen