25 Nov 2015 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren
Anfrage vom 10.11.15: „Stromsperren 2015 – aktuelle Zahlen“
Hat die versprochene engere Zusammenarbeit von Stadtwerken, JobCenter,
Schuldnerberatung und Anderen schon Früchte getragen?
25 Nov 2015 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren
Anfrage vom 9.11.15: „Sanktionen bei Meldeversäumnissen“
JobCenter-Sanktionen: 83 % nur durch Meldeverstöße? … weiter
Das Herner JobCenter ist spitze, vor allen Dingen beim Aussprechen von Sanktionen gegen die Leistungsempfänger. Dies stellte sich im Laufe diesen Jahres bei den Anfragen der Opposition im Sozialausschuß heraus. Weitere Erkenntnis aus den Anfragen: Der ganz überwiegende Anlaß für Sanktionen sind sogenannte Meldeversäumnisse.
Die PIRATEN-AL Fraktion fragt nun im nächsten Sozialausschuß nach den näheren Umständen solcher Meldeversäumnisse. Lag
es möglicherweise an zu langen Brieflaufzeiten und zu kurzfistigen Einladungen, so dass die Angeschriebenen keine Chance hatten zu reagieren? Und was soll überhaupt bei dem Termin beim JobCenter besprochen werden?
Denn der PIRATEN-AL Fraktion liegen Beschwerden Betroffener vor, dass es zwar in den Briefen heißt “Wir wollen mit Ihnen über Ihr Jobangebot reden”, aber in Wirklichkeit war dann der Termin doch nur reiner Selbstzweck. Kein neues Job-Angebot, keine Optimierungsvorschläge für den eigenen Auftritt im Vermittlungsportal der Arbeitsagentur. Wenn aber im Gegenzug LeistungsempfängerInnen selbst ein Anliegen haben – und sei es so etwas simples wie eine beglaubigte Kopie des
Hartz-4-Bescheides: Dafür braucht das JobCenter dann drei Wochen, das geht nicht spontan wie bei den meisten anderen Behörden.
Mehr Service und weniger Piesacken wäre das Gebot der Stunde; findet die PIRATEN-AL Fraktion.
10 Nov 2015 Kultur und Bildungsausschuss
Anfrage von 21.10.15: „Kompensation der Mehrausgaben für den Zirkus Schnick-Schnack“
Haushaltssanierung – es kommt darauf an wer’s macht
Als die Opposition in der Septembersitzung des Sozialauschusses den Antrag stellte, der Schuldnerberatung mehr Personal zur Verfügung zu stellen, wurde von SPD und CDU die Forderung nach Kompensation gestellt. Schließlich sei Herne in der Haushaltssicherung und da müssen zusätzliche freiwillige Leistungen an anderer Stelle wieder eingespart werden.
Nun trug es sich zu, daß kurz vorher im Kulturausschuß der Zirkus Schnick-Schnack für ein neues Projekt 10.000 EUR zusätzlich bekam. Ohne daß im Ausschuß geklärt wurde, wo dieses zusätzliche Geld herkommen soll. Nichts gegen dieses Projekt, aber die Nonchalance der GroKo dabei erstaunt doch.