Unerlaubte Parteienwerbung

Unerlaubte Parteienwerbung

Die Stadt hat die Broschüre zum Strünkeder Sommer von ihrer Webseite entfernt. Damit ist sie unserer Forderung in einem wichtigen Punkt nachgekommen und hat die unerlaubte Werbung einer Parteiveranstaltung online beendet.

Gleichzeitig äußert sich die Stadtverwaltung gegenüber der WAZ, dass sie unseren Vorwurf der unrechtmäßigen Bevorzugung einer Partei nicht nachvollziehen kann.

Warum hat die Stadt dann die Pressekonferenz zu der Veranstaltungsreihe [...]  weiterlesen

Die Stadt Herne und die Verflechtung mit der SPD

Die Stadt Herne und die Verflechtung mit der SPD

Das Kulturamt der Stadt Herne hat eine Broschüre mit dem Titel „Strünkeder Sommer“ herausgegeben. In dieser Broschüre wird gleich an erster Stelle für den 19. Mai,  den Familientag der SPD geworben. Eine Woche vor den Europawahlen macht das für die SPD sicherlich Sinn, aber wo bleiben die anderen in Herne etablierten Parteien?

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung BVerfG (NJW 1977. 751) ausgeführt:

Als Hoheitsträger hat [...]  weiterlesen

Gratulation zur Deutschen Meisterschaft!

Gratulation zur Deutschen Meisterschaft!

Die Damen des Herner TC sind Deutscher Meister der Damenbasketball-Bundesliga! Ein Wahnsinns-Erfolg für den HTC und den Herner Sport. Damit haben die Damen nach dem Pokalerfolg jetzt ihr Meisterstück abgeliefert.

Nach einer dramatischen Endspielrunde und einem zwischenzeitlichen 1:2 Rückstand haben die Herner Basketballerinnen die best of five Serie vor eigenem Publikum für sich entscheiden können. Der Traum vom Double, Pokalerfolg und Meisterschaft, [...]  weiterlesen