Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung Ihrer Meldedaten

Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung Ihrer Meldedaten

In einer öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Herne wird darauf hingewiesen, dass Sie Widerspruch gegen die Weitergabe Ihrer Meldedaten an die Bundeswehr einlegen können. Unter der folgenden Bekanntmachung sind noch weitere Empfänger solcher Datenübermittlungen aufgeführt. Auch dort können Sie Widerspruch einlegen.

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Herne

Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung gem. § 36 Abs. 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom [...]  weiterlesen

Anfrage: Fliegenplage

Unsere Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 17.10.2017:

In der Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 27.06.2017 wurde u. a. von der SPD ein ‚Runder Tisch‘  zu  der Fliegenplage gefordert. Wie in den Medien zu lesen war, hat dieser nichtöffentlich stattgefunden  u. a. mit den Fraktionsvorsitzenden der BV.

Fragen:

  1. Wer hatte dazu eingeladen ?
  2. Wer nahm an diesem teil ?
  3. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieser Runde Tisch nichtöffentlich durchgeführt und somit allen Betroffenen die Möglichkeit verwehrt, sich dazu zu äußern, obwohl das Problem in der BV öffentlich diskutiert wurde ?
  4. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurden die anderen, in der BV vertretenen Parteien nicht eingeladen ?
  5. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dem BV-Kollegen Röll der Zutritt verweigert?
  6. Welche Ergebnisse hatte dieses Treffen ?
  7. Wie soll das Problem nun endgültig gelöst werden ?

 

 

Herr Gresch antwortet:

zu Frage 1.:

Herr Bezirksbürgermeister Koch

zu Frage 2.:

Je 1 Vertreter der Fraktionen [...]  weiterlesen

Anfrage: Probleme Wohnblock Emscherstraße 78-96

Unsere Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 17.10.2017:

Im Frühjahr diesen Jahres fand anlässlich von Problemen ein Treffen vor Ort u. a. mit Bewohnern, Nachbarn, Verwaltung, Polizei, Politik … statt, bei dem von der Verwaltung zugesagt wurde, einen ‚Runden Tisch‘ einzuberufen, an dem u. a. die an diesem Treffen Teilnehmenden, eingeladen werden sollten.

Im Sommer traten erneut Probleme, v. a. wegen der Versorgung mit Energie und [...]  weiterlesen

Anfrage: Wartehäuschen an der Bushaltestelle Wibbeltstraße

Für die Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 17.10.2017 haben wir folgende Anfrage gestellt:

An der Wibbeltstraße zwischen Wanner- und Heinestraße, an der Seite zum Gesundheitsamt, steht ein Wartehäuschen, das offensichtlich nicht mehr genutzt wird.

Fragen:

  1. Wird dort noch einmal eine Buslinie herführen ?
  2. Wenn nicht, ist es nicht sinnvoller, dieses Wartehäuschen an einer Stelle aufzubauen, wo es genutzt wird ?

 

Herr Becker antwortet:

Es handelt sich hier um einen Fahrgastunterstand an einer ehemaligen Bushaltestelle „Wanne Rathausplatz“ auf der Wibbeltstraße.

Infolge der veränderten Führung der [...]  weiterlesen

Anfrage: „H 1“ – Kreativquartier Heinestraße 1

Für die Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 17.10.2017 haben wir folgende Anfrage gestellt:

Anfang Juli wurde das „H 1“ – Kreativquartier Heinestraße 1 – feierlich eröffnet. Von dort sollen
neue Initiativen zur Vernetzung von Kreativität, Kommunikation und Wirtschaft organisiert werden.

Fragen:
1. Wie ist der Sachstand ?
2. Welche Aktivitäten wurden initiiert ?
3. Wieviele kreative Gruppen / Einzelpersonen konnten [...]  weiterlesen