Freiwilliger Verzicht auf die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen

Wir schlagen vor, dass alle Herner Mandatsträger auf die vom Land beschlossene und zum 1. Januar 2016 in Kraft getretene Erhöhung der Aufwandsentschädigungen freiwillig verzichten sollen. Denn das Land hat das zwar per Verordnung beschlossen, erstatten tut es den Städten den Mehraufwand nicht.
Hier unser Antrag für die nächste Ratssitzung am 5. Juli.

Die kommunalen Mandatsträger könnten damit ihren Teil zur Haushaltssanierung beitragen, erklärt Piraten-AL-Fraktions-Chef [...]  weiterlesen

Zechendenkmal Pluto-Wilhelm muß erhalten werden!

20160605_154533-1Jahrelang hat sie’s vernachlässigt und nun will die RAG das denkmalgeschützte Fördergerüst sowie die Schacht- und Fördermaschinenhallen abreißen.

Kein Wunder, daß das in ganz Herne einen breiten Proteststurm hervorrief.

Dazu gibt es inzwischen eine Anfrage von uns, warum das für die Stadt “so plötzlich” kommt.

Und erfreulicherweise auch eine Resolution fast aller Parteien in der Bezirksvertretung Wanne.

Mehr Geld für Gremienmitglieder – aber wieviel mehr?

Bekanntlich hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW mit Wirkung zum 1.1.2016 die Entschädigungsverordnung geändert. Damit bekommen Ratsmitglieder, Bezirksverordnete und Sachkundige Bürger rund 10 % mehr Aufwandsentschädigung für die Ausübung ihres Ehrenamtes.

Das Ministerium hats verordnet, aber die Kommunen müssen das bezahlen. Was das für Herne ausmacht, wollen wir im Ausschuß für Finanzen wissen.

Zu unserer Anfrage gibt es inzwischen [...]  weiterlesen