Unser Änderungsantrag zum Aufhebungsbeschluß in der BV Wanne

Am 19.12.2019 mußte die Bezirksvertretung Wanne ihren voreilig gefällten Beschluß aus dem November zum Tempo 30 für LKW auf der Wiedehopfstraße zurückziehen. Kurzgesagt: Weil das Verkehrsrecht keine Aufgabe für Bezirksvertretungen ist, für überörtliche Straßen (Landesstraßen “L”) erst recht nicht.

Sehr wohl kann sie aber den Oberbürgermeister bitten zu prüfen – z.B. mittels eines Gutachtens -, ob Tempo 30 für LKW überhaupt [...]  weiterlesen

Immer noch auf der dunklen Seite … BOGESTRA

Immer noch auf der dunklen Seite … BOGESTRA

Offensichtlich hat die BOGESTRA starke Probleme, die Beleuchtung in den Herner U-Bahn-Stationen instandzuhalten. Nach einem ersten Anlauf in diesem Jahr ist bis auf eine Hau-Ruck-Aktion in einigen – aber nicht allen – U-Bahn-Stationen nichts weiter passiert. Jetzt ist ein großer Teil [...]  weiterlesen

Unsere Anfragen und Anträge in der BV Wanne am 29.10.

Die Anfragen und Anträge wurden in der Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 29. Oktober 2019 gestellt. Sie können hier als Datei im PDF-Format heruntergeladen werden.

Fließender und Ruhender Verkehr:

Die Stadt soll sich mal auf die Hinterbeine stellen, damit man weiterhin Fahrkarten im Wanner Hauptbahnhof mit Bedienung kaufen kann

Fahrradfahren auf der Hauptstraße – was ergaben die Videobeobachtungen?

Abschleppaktion auf der Heinestraße

Wanner [...]  weiterlesen

Unsere Anfragen für den Planungsausschuß am 19.9.

Unsere Anfragen für den Planungsausschuß am 19.9.

Verkehrsprobleme gehören zur Großstadt, Herne macht da keine Ausnahme:

Mal ein altes Ärgernis an der Altenhöfener Straße für Radfahrer und Fußgänger.

Mal eine – vielleicht unangenehme – Nebenwirkung von geplanten Schnellbuslinien aus dem Kreis Recklinghausen.

Unsere Anfragen und Anträge in der BV Wanne am 10.9.

Volles Programm im Umweltausschuß am 25.9.

Volles Programm im Umweltausschuß am 25.9.

Was ist eigentlich mit:

Was ist eigentlich mit:

… der immer mal wieder diskutierten Verlängerung der U35 nach Recklinghausen? Wie ist der aktuelle Sachstand und was müßte man tun, damit die Sache im wahrsten Sinne des Wortes „Fahrt aufnimmt”?

… mit den Auswirkungen des Bochumer Nahverkehrsplans auf Herne? Gibt’s was Neues zu 306, 390, 366, 367 und Co.? Und: Wie wirkt sich die gescheiterte Direktvergabe an die BOGESTRA auf Herne aus?

Beides wollen wir gerne im Ausschuß für Planung [...]  weiterlesen

GroKo hat kein Interesse an Fridays for Future

GroKo hat kein Interesse an Fridays for Future

Nach den ganzen Peinlichkeiten rund um die vom KiJuPa veranstaltete Demo am Freitag den 14.6.19 erschien es uns sinnvoll, daß in Herne auch einmal jemand von der “richtigen” Fridays-for-Future Bewegung zu Wort kommt. Das sollte vor der versammelten Kommunalpolitik passieren. Und auch möglichst viele Zuhörer sollten das live mitbekommen können.

Daher haben wir in der letzten Ratssitzung am 9.7. einen  [...]  weiterlesen

Die Stadt Herne und die Verflechtung mit der SPD

Die Stadt Herne und die Verflechtung mit der SPD

Das Kulturamt der Stadt Herne hat eine Broschüre mit dem Titel „Strünkeder Sommer“ herausgegeben. In dieser Broschüre wird gleich an erster Stelle für den 19. Mai,  den Familientag der SPD geworben. Eine Woche vor den Europawahlen macht das für die SPD sicherlich Sinn, aber wo bleiben die anderen in Herne etablierten Parteien?

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung BVerfG (NJW 1977. 751) ausgeführt:

Als Hoheitsträger hat [...]  weiterlesen

P+R Parkplätze: Da gibt’s in Herne viel zu verbessern

Man muß sich schon auskennen! Da fordert die SPD in einem 10-Punkte-Plan Park-and-Ride-Parkplätze und Fahrrad-Abstellboxen an den Bahnhöfen. Das gibt es sowohl in Wanne als auch in Herne schon längst, wird aber von so manchen Genossen, die die Ortskunde-Kompetenz für sich beanspruchen, ganz offensichtlich übersehen. Das Problem: Diese nützlichen Einrichtungen kann man auch tatsächlich übersehen, die Wegweisung dorthin ist entweder nicht vorhanden [...]  weiterlesen