Die Stadt Herne und die Verflechtung mit der SPD

Die Stadt Herne und die Verflechtung mit der SPD

Das Kulturamt der Stadt Herne hat eine Broschüre mit dem Titel „Strünkeder Sommer“ herausgegeben. In dieser Broschüre wird gleich an erster Stelle für den 19. Mai,  den Familientag der SPD geworben. Eine Woche vor den Europawahlen macht das für die SPD sicherlich Sinn, aber wo bleiben die anderen in Herne etablierten Parteien?

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung BVerfG (NJW 1977. 751) ausgeführt:

Als Hoheitsträger hat [...]  weiterlesen

P+R Parkplätze: Da gibt’s in Herne viel zu verbessern

Man muß sich schon auskennen! Da fordert die SPD in einem 10-Punkte-Plan Park-and-Ride-Parkplätze und Fahrrad-Abstellboxen an den Bahnhöfen. Das gibt es sowohl in Wanne als auch in Herne schon längst, wird aber von so manchen Genossen, die die Ortskunde-Kompetenz für sich beanspruchen, ganz offensichtlich übersehen. Das Problem: Diese nützlichen Einrichtungen kann man auch tatsächlich übersehen, die Wegweisung dorthin ist entweder nicht vorhanden [...]  weiterlesen

Bezirksvertretung Wanne 26.3.19: Unsere Anfragen

Diesmal gibt es sogar sechs Anfragen:

Im Ausschuß für Bürgereingaben hat es ja schon einen (globalen) Jahresbericht 2018 des Bürgerbeauftragten gegeben. Wie sieht es damit speziell für Wanne aus?

Mal Zaun, mal kein Zaun um die Gesamtschule Wanne. Gibt es endlich mal eine definitive Aussage der Stadt, wie sie dem Drogendealer-Problem Herr werden will?

Was ist mit den Parkscheinautomaten an der Wanner Straße passiert?

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Unsere Anfragen im Sozialausschuß am 13.2.19

Unsere Anfragen im Sozialausschuß am 13.2.19

Diesmal haben wir zwei Anfragen:

Die Zahl der Stromsperren in Herne ist wieder gestiegen. Woran liegt’s und was ist eigentlich aus den Empfehlungen des „Runden Tischs Energiearmut” geworden?

Im Rahmen der Diskussionen um die Trinkerszene in Wanne wurde von der Verwaltung ein ‘Konzept Suchthilfe’ versprochen. Wie ist der genaue Sachstand?

 

Bezirksvertretung Wanne 12.2.19: Unsere Anfragen

Bezirksvertretung Wanne 12.2.19: Unsere Anfragen

Hier unsere vier Anfragen:

Im Rahmen von Wanne-2020-plus soll die Hauptstraße eine neue Beleuchtung erhalten. Wie weit sind die Vorbereitungen gediehen und wie können BürgerInnen und Bezirksvertretung mit entscheiden?

Nicht nur in Eickel beschweren sich Leute über das Quietschen der 306. Auch am Buschmannshof. Kümmert [...]  weiterlesen

Unsere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität

NOx-MessungAngesichts der aktuellen Dieselfahrverbots-Diskussion und der vom RVR attestierten miserablen ÖPNV-Qualität in Nord-Süd-Richtung schlägt die Ratsfraktion PIRATEN-AL fünf eigene Maßnahmen vor:

    1. Sofortige Wiederaufnahme der Planungen für die U35-Verlängerung nach Recklinghausen.
      Es steht nämlich zu erwarten, daß es für solche Projekte wieder Bundes-
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Bezirksvertretung Wanne 20.11.18: Unsere Anfragen

Bezirksvertretung Wanne 20.11.18: Unsere Anfragen

Hier unsere vier Anfragen:

Kaum ein Durchkommen für Fußgänger an der Kreuzung Heidstraße / Rathausstraße. Eine Hecke wuchert alles zu. Achtet die Stadt nicht auf sowas und wann wird wieder Platz geschaffen?

An der Heidstraße wurden zwei Häuser abgerissen. Fallen die Parkplätze dann dauerhaft weg?

Das Fahrradfahren in der Wanner Fußgängerzone ist tagsüber verboten. Aber keiner hält sich daran. Was will die Stadt dagegen tun?

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Abozahlen sinken – was ist los beim VRR?

Im Aussschuß für Planung uns Stadtentwicklung am 13.11.2018 haben wir zwei Anfragen eingebracht.

Diese Anfragen sollen dazu dienen, den Hintergrund der massiven Abokunden-Verluste seit 2013 (- 15% !) aufzuhellen, sofern Verbund und Verkehrsunternehmen dazu schon in der Lage sind. Wichtige Anhaltspunkte könnte das jährliche ÖPNV-Kundenbarometer bieten, wenn VRR und HCR daran teilgenommen haben. Haben Sie?

Persönlich vermuten wir als Ursachen ja die weithin [...]  weiterlesen

Dienstleistungs”park” Schloß Strünkede: Umweltschädlich

Dienstleistungs”park” Schloß Strünkede: Umweltschädlich

Bekanntlich will die Stadt Herne den ehemaligen Baukauer Kirmesplatz (auch “Blaupunktplatz” genannt) komplett bebauen lassen. Die Worte zu diesem Projekt von Stadt und Medien sind erwartunggemäß sehr schönfärberisch.

Von uns erfahren Sie vorab die Wahrheit über die Umweltauswirkungen dieser Versiegelung: Zum Beispiel die Zerstörung eines Regionalen Grünzugs und die zusätzliche Aufheizung der Herner Innenstadt im Sommer. Lesen sie selbst [...]  weiterlesen

Bezirksvertretung Wanne 9.10.18: Unsere Anfragen

Bezirksvertretung Wanne 9.10.18: Unsere Anfragen

Hier unsere beiden Anfragen:

Auf den Anwohnerparkausweisen zur Cranger Kirmes wird immer die volle Adresse des Autobesitzers ausgedruckt. Ist das mit dem Datenschutz zu vereinbaren?

Waren die Brände auf der Zentraldeponie Emscherbruch wirklich so ungefährlich für die Bevölkerung? Unsere Anfrage dazu soll für Aufklärung sorgen.