Zum Haushalt 2016

Hier die Haushaltsrede von Bernd Schroeder.

Wir haben dem Stellenplan 2016 zugestimmt und uns beim Haushaltsbeschluß enthalten (wie Grüne und Linke auch).

Und noch eine Anmerkung zum Haushalt 2016:

Wieder einmal das Prinzip Hoffnung: Die Hoffnung, daß die Bezirksregierung die drei Sonderfaktoren anerkennt, die den Haushalt 2016 überhaupt erst formell genehmigungsfähig machen. Das sind:

  • Die volle Übernahme der Kosten der Flüchtlingsunterbringung
  • Daß
 [...]  weiterlesen