Monat: Januar 2016

Die von der Verwaltung ursprünglich angedachte Tagesordnung war ja sehr übersichtlich. Gelegenheit für einen Stapel Fragen.

Gleich zum TOP 1 Flüchtlinge in Herne – mündlicher Bericht:

Zum Umzugsmanagement und zur allgemeinen Statistik
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
Wie funktioniert das mit den Sicherheitsdiensten?

Auch zum (No-)Jobcenter gibt es Fragen:

Wie sieht die Mitarbeiter-Struktur aus?
Läuft das eigentlich mit den Förderprogrammen so wie vom Gesetzgeber gedacht?

Hier die Haushaltsrede von Bernd Schroeder.

Wir haben dem Stellenplan 2016 zugestimmt und uns beim Haushaltsbeschluß enthalten (wie Grüne und Linke auch).

Und noch eine Anmerkung zum Haushalt 2016:

Wieder einmal das Prinzip Hoffnung: Die Hoffnung, daß die Bezirksregierung die drei Sonderfaktoren anerkennt, die den Haushalt 2016 überhaupt erst formell genehmigungsfähig machen. Das sind:

• Die volle Übernahme der Kosten der Flüchtlingsunterbringung
• Daß Herne seinen vollen Anteil an den 5 Mrd. EUR aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes erhält
• Daß die Neuberechung der Schlüsselzuweisungen so wie bis jetzt bekannt umgesetzt wird.

Was könnte man bei der Drogenproblematik rund um Buschmannshof machen?
Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe

Ein ungelöstes Dauer-Ärgernis:
Verschmutzung vor dem Bunker Hülshoffstraße

Im Rat wurde ja schon am 23.06.2015 über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Jahr 2014 berichtet. Und wie sah es 2015 in Wanne aus?
Tätigkeit des Bürgerbeauftragten in Wanne