Autor: Ingo

Für die Ratssitzung am 1.9. haben wir drei Anträge und eine Anfrage eingereicht:

Für die Besetzung von Führungspositionen soll es endlich eine verbindliche Regelung geben

Politik mit Respekt – Hernes Politikbetrieb braucht einen Ehrenkodex

Bürgerbeteiligung intensivieren – ein Bürgerrat soll her

Hitzewelle – Warum wurden die längst beschlossenen Trinkwasserspender noch nicht aufgestellt?

Nachdem im letzten Kulturausschuss die Vertreter von SPD und CDU mit Unterstützung von FDP und AfD einen Antrag der Grünen auf Unterstützung der Herner Künstler jetzt in der Coronakrise abgelehnt haben, brachten die unterstützenden Fraktionen von Grüne, Linke und Piraten-AL die diese Presseerklärung auf den Weg.
In der WAZ konnte man sie nur sehr verkürzt lesen. Um so erfreulicher, dass das Wochenblatt in der letzten Ausgabe sehr ausführlich darauf eingegangen ist.

Es geht hier zwar in erster Linie um die Unterstützung der Künstler. Zugleich aber spiegelt sich an diesem Punkte wieder sehr deutlich das Demokratieverständnis der „GroKo“ wider: „Wir haben hier die Macht, und was nicht von uns kommt, lehnen wir ab.“

Die Absage der Cranger Kirmes hat viele Bürger in unserer Stadt schwer getroffen. Durch die Corona Pandemie wird dieser August ein ganz anderer sein als sonst all die Jahre. Besonders hart trifft es aber die Schausteller. Sie können überhaupt keine Einnahmen erzielen und stehen mit dem Rücken zur Wand.

Diese Leute sorgen dafür, dass unsere Stadt zum Besuchermagnet für ganz Nordrhein-Westfalen wird und Sie bescheren uns die schönste Zeit des Jahres. Dafür reisen Sie quer durch das Land und gehen jedes Jahr ein hohes finanzielles Risiko ein.

Deshalb fordert die PIRATEN-AL Fraktion die Stadt Herne zu noch weitergehenden Maßnahmen auf. An gut frequentierten Plätzen sollen noch mehr Schausteller die Möglichkeit bekommen, den ganzen Sommer und Herbst über, ihre Kirmesspezialitäten frei von Standplatzgebühren an noch mehr Orten in der Stadt zu verkaufen.

München und Bremerhaven haben dies schon eingeführt, es wird höchste Zeit das die Stadt kreativ wird und die Möglichkeiten der Schausteller nicht nur auf die Fußgängerzonen in Herne und Wanne-Eickel beschränkt.
Als Kirmesstadt Nummer Eins in Nordrhein-Westfalen gilt es jetzt die Schausteller zu unterstützen und die Kirmes in der ganzen Stadt stattfinden zu lassen. Dabei müssen natürlich alle Abstands- und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Eine Liste mit möglichen Standorten legt die PIRATEN-AL Fraktion gleich mit vor. Dies soll den Vorgang beschleunigen und Raum für weitere Ideen liefern:

• Röhlinghausen Markt
• Gysenberg Park
• Akademie Mont-Cenis
• Stadtgarten
• Buschmannshof
• Christuskirche Wanne
• Eickler Markt
• Cranger Kirmes Platz (möglicherweise mit Drive In und oder Riesenrad)
• Herne Bahnhofstraße

Ratsfraktion PIRATEN-AL testet erfolgreich Online-Fraktionssitzung

Die PIRATEN-AL Fraktion hat sich den neuen Umständen angepaßt und hielt ihre montägliche Fraktionssitzung als Onlinekonferenz ab.

Die Erfahrungen: Es funktioniert sehr gut!
Immerhin sieben von zehn Mitgliedern der erweiterten Fraktion (also inklusive der sachkundigen Bürger und Bezirksverordneten) gelang spontan der Sprung über die Technikhürden. Selbst ein Mitglied, daß sich außerhalb von Herne aufhielt, konnte problemlos an der Sitzung teilnehmen. Die Übrigen wollten zunächst den Probelauf abwarten.

Die Erkenntnisse: Flächendeckende leistungsfähige Internetverbindungen sind auch in Krisenzeiten überlebenswichtig.
Ein ordentliches Headset und eine vernünftige Kamera sind Gold wert.
Die Videokonferenzsoftware könnte noch den ein oder anderen Feinschliff gebrauchen, damit sie besser zum Prozedere in politischen Gremien paßt.
Kürzer werden die Fraktionssitzungen dadurch nicht…
Warum hat man das nicht schon längst so gemacht?

Fraktionsvorsitzender Bernd Schroeder:
„Auch wenn aktuell die Kommunalparlamente nur in Dringlichkeitsfällen (oder Notbesetzungen) tagen, heißt das nicht, dass wir als Oppositionsparteien keinen Gestaltungsauftrag mehr haben. Ganz im Gegenteil: Auch in Zeiten, in der die Exekutive sich bemüht unter Notstandsvollmachten diese Krise zu bewältigen, ist es nötig ihr Handeln aufmerksam und lösungsorientiert zu verfolgen.

Wir werden uns dauerhaft auf eine neue Zeitrechnung einrichten dürfen. Wir wollen diese Krise als Chance sehen. Es wird vieles ganz neu gedacht werden müssen. Wir hoffen, dass in Herne mit Respekt. gegenseitiger Unterstützung und Rücksichtnahme das Miteinander und Füreinander gestärkt werden kann. Gerade jetzt ist es wichtig, weiterhin unsere Aufgaben als politische Parteien wahrzunehmen, damit die gewaltigen Veränderungen den BürgerInnen mehr Vor- als Nachteile bringen.“

Fazit: Zum allseits ausgerufenen Herner Ziel „Verkehrsvermeidung“ trägt man auch etwas bei.
Die Scheu des Politbetriebs vor den längst etablierten Online-Möglichkeiten ist unbegründet. Vielleicht tut sich beim Thema „Ratsstreaming“ ja doch noch vor den Sommerferien was…
Und könnte das auch für Online-Bürgersprechstunden funktionieren?

Offensichtlich hat die BOGESTRA starke Probleme, die Beleuchtung in den Herner U-Bahn-Stationen instandzuhalten. Nach einem ersten Anlauf in diesem Jahr ist bis auf eine Hau-Ruck-Aktion in einigen – aber nicht allen – U-Bahn-Stationen nichts weiter passiert. Jetzt ist ein großer Teil der damals nicht ausgetauschten Leuchtstoffröhren ausgefallen. Und so präsentiert sich z.B. die Station Herne-Mitte den BesucherInnen der Innenstadt in einem abschreckenden Zustand.

Medienberichte und Gespräche mit der BOGESTRA scheinen nichts zu bewirken. Dann muß die nächste Stufe her: Eine Anfrage im nächsten Ausschuß für Planung und Stadtentwicklung.

Verkehrsprobleme gehören zur Großstadt, Herne macht da keine Ausnahme:

Mal ein altes Ärgernis an der Altenhöfener Straße für Radfahrer und Fußgänger.

Mal eine – vielleicht unangenehme – Nebenwirkung von geplanten Schnellbuslinien aus dem Kreis Recklinghausen.