Piraten-AL gibt 16 035 Euro an die Stadt zurück

Die Fraktionen im Stadtrat erhalten jedes Jahr eine Finanzierung, um ihre Arbeit zu machen. Das Geld wird für die Geschäftsstelle, das Personal und die Fraktionsarbeit verwendet. Die Fraktion der Piraten-AL hat seit ihrer Wahl 2014 bisher 65.000 € an die Stadt zurückgegeben. “Für uns ist es selbstverständlich, dass wir gegenüber den Bürgern dieser Stadt mit gutem Beispiel vorangehen”, sagt der Fraktionsvorsitzende Bernd Schroeder. „Es kann nicht sein, dass alle sparen müssen, nur die Politik meint es nicht nötig zu haben“. Die Stadt Herne ist eine Haushaltssicherungsgemeinde und muss wegen ihrer Verschuldung bei vielen öffentlichen Ausgaben sparen. Erst 2018 sind die Bürger mit der letzten Grundsteuererhöhung zur Kasse gebeten worden.

Die Parteien müssen ihren gesellschaftlichen Auftrag erfüllen und werden deshalb mit Steuergeldern unterstützt. Damit muss sparsam umgegangen werden und wir müssen die Finanzierung nicht um jeden Preis vollständig ausschöpfen. Unsere Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn nicht jeder immer an dem festhält, was ihm vermeintlich zusteht. Wenn nicht alle ihren Beitrag zum Allgemeinwohl leisten, kann eine Gemeinschaft nicht in Frieden leben. Die Politik hat eine Vorbildfunktion, aber leider erleben wir das in Herne oft anders. Dann müssen wir uns nicht wundern, wenn die Menschen frustriert sind und sich ohnmächtig fühlen.

Zurzeit läuft in Herne die Kampagne „Herne mit Respekt“. Für uns gehört es dazu, respektvoll mit dem Geld der Bürger umzugehen. Nur so können wir in einer demokratischen Gesellschaft vernünftig zusammenleben. Die Parteieninteressen sind nicht wichtiger als die Bürger und diese Wertschätzung für die Menschen lässt die Politik zu oft vermissen.

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