PIRATEN-AL Fraktion fordert weitere Unterstützung für Schausteller

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Die Absage der Cranger Kirmes hat viele Bürger in unserer Stadt schwer getroffen. Durch die Corona Pandemie wird dieser August ein ganz anderer sein als sonst all die Jahre. Besonders hart trifft es aber die Schausteller. Sie können überhaupt keine Einnahmen erzielen und stehen mit dem Rücken zur Wand.

Diese Leute sorgen dafür, dass unsere Stadt zum Besuchermagnet für [...]  weiterlesen

Mehrheitspartei macht Wahlkampf mit populistischen Themen

Gefährlicher krimineller Mann mit Pistole stiehlt Geld von verängstigter junger Frau im Auto

PIRATEN/AL Fraktion kritisiert „Sicherheit-Spaziergänge“ der Etablierten. Wo fühlen Sie sich unsicher? Mit dieser Frage konfrontiert die Herner SPD die Bürger unserer Stadt bei Ihren Veranstaltungen „Sicher fühlen in…“. Zuletzt am 24. Januar 2020 im „Brennpunktstadtteil“ Röhlinghausen. Diese Veranstaltungen sollen dazu dienen, „dunkle Ecken“ und einen „unsicheren Straßenverkehr“ zu erkennen. Die Sorgen hört sich ein ehemaliger Polizist an, der auch für das Amt des Bezirksbürgermeisters in Eickel bei der Kommunalwahl im September kandidiert.

Nach der AfD und Timon Radicke von der CDU hat sich die Herner SPD das Thema Sicherheit auf die Fahne geschrieben. Sie springt auf diesen populistischen Zug auf. Im Herbst sind Kommunalwahlwahlen und da ist es Zeit dieses Thema zu besetzen. Die PIRATEN-AL Fraktion hält diese „Wahlkampfstrategie“ für bedenklich weiterlesen —>

Spielhallen gefährden Jugendliche

Hinten rechts Gesamtschule Wanne

[Update 12.2.20] Dazu haben wir im Ausschuß für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage gestellt:“Wie hält es die Stadt mit den Jugendschutz-Überprüfungen der Spielhallen?”

Im Februar 2018 haben wir in der Bezirksvertretung Eickel die Situation der Spielhallen angefragt „Der Mindestabstand gilt nach § 18 Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag nicht für zum Zeitpunkt des Gesetzes bestehende Spielhallen“, heißt es dazu in der Antwort der Verwaltung. In Herne-Röhlinghausen befindet sich eine Spielhalle unmittelbar gegenüber der Südschule und hält den Mindestabstand nicht ein.

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“Hartz Days” auf Herne-mitmachen.de

Hartz Days

Auf unserer Internetseite Herne-mitmachen.de verlinken wir Projekte aus unserer Stadt, die es verdienen unterstützt zu werden. Timo Borg hat ein neues Brettspiel entwickelt das jetzt in der Realisierungsphase bei Kickstarter. de steht. Kickstarter ist eine Finanzierungs-Plattform auf der Menschen mit kreativen Ideen ihre Projekte Wirklichkeit werden lassen können.

Änderungsantrag zum Tempo 30 für LKW auf der Wiedehopfstraße

Am 19. Dezember 2019 musste die Bezirksvertretung Wanne ihren Beschluss aus dem November zum Tempo 30 für LKW auf der Wiedehopfstraße zurückziehen. Kurz gesagt: Weil das Verkehrsrecht keine Aufgabe für Bezirksvertretungen ist, für überörtliche Straßen wie zum Beispiel Landesstraßen erst recht nicht.

Sie kann aber den Oberbürgermeister bitten mittels eines Gutachtens zu prüfen, ob Tempo 30 für LKW überhaupt geeignet ist, die Schadstoffbelastung für die Anwohner unter die Grenzwerte zu bringen. Das wollten wir mit unserem Änderungsantrag erreichen. Der wurde allerdings abgelehnt. Wahrscheinlich will die SPD meint mit einer geringfügigen Änderung unseres Textes demnächst selbst groß rauszukommen.

Der öffentliche Personennahverkehr muss verbessert werden

Damit die Plätze nicht leer bleiben Foto: VRR

Die Herner Piraten fordern die Zusammenlegung der Verkehrsbetriebe und das 365 Euro Ticket

Vier Millionen Pendler machen sich im Ruhrgebiet jeden Morgen auf den Weg zur Arbeit und nach Feierabend auf den Rückweg. Bisher wird dazu in erster Linie das Auto genutzt. Der Nahverkehr ist vielen Menschen zu teuer, außerdem ist er schlecht angebunden und die Tarife sind
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Immer noch auf der dunklen Seite … BOGESTRA

Immer noch auf der dunklen Seite … BOGESTRA

Offensichtlich hat die BOGESTRA starke Probleme, die Beleuchtung in den Herner U-Bahn-Stationen instandzuhalten. Nach einem ersten Anlauf in diesem Jahr ist bis auf eine Hau-Ruck-Aktion in einigen – aber nicht allen – U-Bahn-Stationen nichts weiter passiert. Jetzt ist ein großer Teil der damals nicht ausgetauschten Leuchtstoffröhren ausgefallen. Und so präsentiert sich z.B. die Station Herne-Mitte den BesucherInnen der Innenstadt in einem abschreckenden Zustand.

Medienberichte und Gespräche mit der BOGESTRA scheinen nichts zu bewirken. Dann muß die nächste Stufe her: Eine Anfrage im nächsten Ausschuß für Planung und Stadtentwicklung.

Spielhallen gehören nicht in die Nähe von Schulen und Kindern

Spielhallen müssen sich an gesetzliche Regeln halten Foto: Pixabay

In Röhlinghausen liegt eine Spielhalle direkt gegenüber einer Grundschule. Das Glücksspiel an der Edmund-Weber-Straße 178 wird von dem Unternehmen HTR Entertainment aus Herne organisiert. Der Eingang dieser Spielhalle befindet sich auf der Burgstraße direkt gegenüber der Südschule. Aktuell besuchen 267 Kinder die Schule und das Ganztagsangebot wird von 80 Kindern
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