Mehrheitspartei macht Wahlkampf mit populistischen Themen

PIRATEN/AL Fraktion kritisiert „Sicherheit-Spaziergänge“ der Etablierten. Wo fühlen Sie sich unsicher? Mit dieser Frage konfrontiert die Herner SPD die Bürger unserer Stadt bei Ihren Veranstaltungen „Sicher fühlen in…“. Zuletzt am 24. Januar 2020 im „Brennpunktstadtteil“ Röhlinghausen. Diese Veranstaltungen sollen dazu dienen, „dunkle Ecken“ und [...]  weiterlesen

Spielhallen gefährden Jugendliche

[Update 12.2.20] Dazu haben wir im Ausschuß für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage gestellt:“Wie hält es die Stadt mit den Jugendschutz-Überprüfungen der Spielhallen?”

Im Februar 2018 haben wir in der Bezirksvertretung Eickel die Situation der Spielhallen angefragt „Der Mindestabstand gilt nach § 18 Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag [...]  weiterlesen

Der öffentliche Personennahverkehr muss verbessert werden

Damit die Plätze nicht leer bleiben Foto: VRR

Die Herner Piraten fordern die Zusammenlegung der Verkehrsbetriebe und das 365 Euro Ticket

Vier Millionen Pendler machen sich im Ruhrgebiet jeden Morgen auf den Weg zur Arbeit und nach Feierabend auf den Rückweg. Bisher wird dazu in erster Linie das Auto genutzt. Der Nahverkehr ist vielen Menschen zu teuer, außerdem ist er schlecht angebunden und die Tarife sind zu kompliziert. [...]  weiterlesen

Spielhallen gehören nicht in die Nähe von Schulen und Kindern

Spielhallen müssen sich an gesetzliche Regeln halten Foto: Pixabay

In Röhlinghausen liegt eine Spielhalle direkt gegenüber einer Grundschule. Das Glücksspiel an der Edmund-Weber-Straße 178 wird von dem Unternehmen HTR Entertainment aus Herne organisiert. Der Eingang dieser Spielhalle befindet sich auf der Burgstraße direkt gegenüber der Südschule. Aktuell besuchen 267 Kinder die Schule und das Ganztagsangebot wird von 80 Kindern [...]  weiterlesen

Praktika und Bürgerhospitationen

Christian Stahnke studiert politische Wissenschaften im Master-Studiengang an der TU Dortmund. In den letzten zwei Monaten hat er den Hörsaal gegen einen Schreibtisch im Büro der Piraten in Herne getauscht.

„Mein Schwerpunkt ist der demokratische Gestaltungsprozess und ich wollte mal sehen, wie das ganz praktisch in den Kommunen funktioniert“, sagt der 34jährige. [...]  weiterlesen

Viele unbesetzte Stellen bei der Stadt

Das erleben BürgerInnen zur Zeit öfter: Verkürzte Öffnungszeiten oder gleich ganz geschlossene Ämter. Und wenn doch mal auf ist, sind die Schlangen lang oder die Bearbeitung der Anliegen dauern. Das sind die typischen Symptome von Personalmangel. Eine Ursache ist der andauernd hohe Krankenstand von rund 10 % bei der Stadt.

Eine andere Ursache ist, daß zwar Planstellen [...]  weiterlesen

BV Wanne: Fragen zum Runden Tisch “Alkohol- und Drogenproblematik”

Bei der Diskussion in der letzten Bezirksvertretung Wanne stellte sich heraus, daß es einen Runden Tisch aus Verwaltung und … gibt, der sich mit dem Umgang mit der Alkohol- und Drogenproblematik im Wanner Zentrum befaßt. Beispielsweise wurde dort über den Wieder-Aufbau der Schutzhütte diskutiert und in welcher Form der am sinnvollsten sei.

Alles Sachen, die auch [...]  weiterlesen

3%-Sperrklausel – Reaktionen aus dem Landtag

Es hat etwas gedauert, bis die prompte Reaktion der Landtags-Piraten auf die Copy-And-Paste-Resolution der SPD das Herner Rathaus erreicht hat. Aber nun ist sie da und stellt dem undemokratischen Ansinnen der GroKo, die “Kleinen” aus den Rathäusern zu kicken, ein verheerendes Zeugnis aus.

Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne Eickel

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