Mehrheitspartei macht Wahlkampf mit populistischen Themen

Mehrheitspartei macht Wahlkampf mit populistischen Themen

PIRATEN/AL Fraktion kritisiert „Sicherheit-Spaziergänge“ der Etablierten. Wo fühlen Sie sich unsicher? Mit dieser Frage konfrontiert die Herner SPD die Bürger unserer Stadt bei Ihren Veranstaltungen „Sicher fühlen in…“. Zuletzt am 24. Januar 2020 im „Brennpunktstadtteil“ Röhlinghausen. Diese Veranstaltungen sollen dazu dienen, „dunkle Ecken“ und einen „unsicheren Straßenverkehr“ zu erkennen. Die Sorgen hört sich ein ehemaliger [...]  weiterlesen

Spielhallen gefährden Jugendliche

Spielhallen gefährden Jugendliche

[Update 12.2.20] Dazu haben wir im Ausschuß für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage gestellt:“Wie hält es die Stadt mit den Jugendschutz-Überprüfungen der Spielhallen?”

Im Februar 2018 haben wir in der Bezirksvertretung Eickel die Situation der Spielhallen angefragt „Der Mindestabstand gilt nach § 18 Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag nicht für zum Zeitpunkt des Gesetzes bestehende Spielhallen“, heißt es dazu in der [...]  weiterlesen

“Hartz Days” auf Herne-mitmachen.de

Hartz DaysAuf unserer Internetseite Herne-mitmachen.de verlinken wir Projekte aus unserer Stadt, die es verdienen unterstützt zu werden. Timo Borg hat ein neues Brettspiel entwickelt das jetzt in der Realisierungsphase bei Kickstarter. de steht. Kickstarter ist eine Finanzierungs-Plattform auf der Menschen mit kreativen Ideen ihre Projekte Wirklichkeit werden lassen können.

Das Brettspiel heißt “Hartz Days” und gibt Einblick in das harte Leben eines [...]  weiterlesen

Änderungsantrag zum Tempo 30 für LKW auf der Wiedehopfstraße

Am 19. Dezember 2019 musste die Bezirksvertretung Wanne ihren Beschluss aus dem November zum Tempo 30 für LKW auf der Wiedehopfstraße zurückziehen. Kurz gesagt: Weil das Verkehrsrecht keine Aufgabe für Bezirksvertretungen ist, für überörtliche Straßen wie zum Beispiel Landesstraßen erst recht nicht.

Sie kann aber den Oberbürgermeister bitten mittels eines Gutachtens zu prüfen, ob Tempo 30 für LKW überhaupt geeignet ist, die Schadstoffbelastung [...]  weiterlesen

Der öffentliche Personennahverkehr muss verbessert werden

Damit die Plätze nicht leer bleiben Foto: VRR

Die Herner Piraten fordern die Zusammenlegung der Verkehrsbetriebe und das 365 Euro Ticket

Vier Millionen Pendler machen sich im Ruhrgebiet jeden Morgen auf den Weg zur Arbeit und nach Feierabend auf den Rückweg. Bisher wird dazu in erster Linie das Auto genutzt. Der Nahverkehr ist vielen Menschen zu teuer, außerdem ist er schlecht angebunden und die Tarife sind zu kompliziert.

Wenn die lokale Politik und die Verkehrsbetriebe einen attraktiven Tarif ankündigen, [...]  weiterlesen

Spielhallen gehören nicht in die Nähe von Schulen und Kindern

Spielhallen müssen sich an gesetzliche Regeln halten Foto: Pixabay

In Röhlinghausen liegt eine Spielhalle direkt gegenüber einer Grundschule. Das Glücksspiel an der Edmund-Weber-Straße 178 wird von dem Unternehmen HTR Entertainment aus Herne organisiert. Der Eingang dieser Spielhalle befindet sich auf der Burgstraße direkt gegenüber der Südschule. Aktuell besuchen 267 Kinder die Schule und das Ganztagsangebot wird von 80 Kindern genutzt.

„Nach der Glücksspielverordnung des Landes NRW sollen Spielhallen und Wettbüros [...]  weiterlesen

Praktika und Bürgerhospitationen

Christian Stahnke studiert politische Wissenschaften im Master-Studiengang an der TU Dortmund. In den letzten zwei Monaten hat er den Hörsaal gegen einen Schreibtisch im Büro der Piraten in Herne getauscht.

„Mein Schwerpunkt ist der demokratische Gestaltungsprozess und ich wollte mal sehen, wie das ganz praktisch in den Kommunen funktioniert“, sagt der 34jährige. „Die Piraten haben mich als gleichwertigen Partner aufgenommen und ich kam mir [...]  weiterlesen

Haushaltschaos

Das der Haushalt unserer Stadt diesen Namen nicht mehr verdient, ist ein Thema unserer Rede zum Beschluss des Herner Haushalts. Unsere Stadt ist finanziell unterversorgt. Die Einnahmen der Stadt reichen nicht aus, um die notwendigen Ausgaben zu leisten. Die Kommune hat in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr Aufgaben vom Bund auferlegt bekommen ohne die finanziellen Mittel dafür zu erhalten. Das Resultat ist eine horrende Überschuldung. Anstatt [...]  weiterlesen

Unsere Anfragen und Anträge in der BV Wanne am 29.10.

Die Anfragen und Anträge wurden in der Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 29. Oktober 2019 gestellt. Sie können hier als Datei im PDF-Format heruntergeladen werden.

Fließender und Ruhender Verkehr:

Die Stadt soll sich mal auf die Hinterbeine stellen, damit man weiterhin Fahrkarten im Wanner Hauptbahnhof mit Bedienung kaufen kann

Fahrradfahren auf der Hauptstraße – was ergaben die Videobeobachtungen?

Abschleppaktion auf der Heinestraße

Wanner [...]  weiterlesen