Auf unserer Internetseite Herne-mitmachen.de verlinken wir Projekte aus unserer Stadt, die es verdienen unterstützt zu werden. Timo Borg hat ein neues Brettspiel entwickelt das jetzt in der Realisierungsphase bei Kickstarter. de steht. Kickstarter ist eine Finanzierungs-Plattform auf der Menschen mit kreativen Ideen ihre Projekte Wirklichkeit werden lassen können.
Autor: Fraktion
Haushaltschaos
Das der Haushalt unserer Stadt diesen Namen nicht mehr verdient, ist ein Thema unserer Rede zum Beschluss des Herner Haushalts. Unsere Stadt ist finanziell unterversorgt. Die Einnahmen der Stadt reichen nicht aus, um die notwendigen Ausgaben zu leisten. Die Kommune hat in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr Aufgaben vom Bund auferlegt bekommen ohne die finanziellen Mittel dafür zu erhalten. Das Resultat ist eine horrende Überschuldung. Anstatt die finanzielle Ausstattung der Kommunen anzupassen, werden wir mit Fördermitteln über Wasser gehalten. Fördermittel die als willkürliche Zuteilungen angeboten werden und dann auch wieder nicht. Weiterlesen
Piraten-AL gibt 16 035 Euro an die Stadt zurück
Die Fraktionen im Stadtrat erhalten jedes Jahr eine Finanzierung, um ihre Arbeit zu machen. Das Geld wird für die Geschäftsstelle, das Personal und die Fraktionsarbeit verwendet. Die Fraktion der Piraten-AL hat seit ihrer Wahl 2014 bisher 65.000 € an die Stadt zurückgegeben. „Für uns ist es selbstverständlich, dass wir gegenüber den Bürgern dieser Stadt mit gutem Beispiel vorangehen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Bernd Schroeder. „Es kann nicht sein, dass alle sparen müssen, nur die Politik meint es nicht nötig zu haben“. Die Stadt Herne ist eine Haushaltssicherungsgemeinde und muss wegen ihrer Verschuldung bei vielen öffentlichen Ausgaben sparen. Erst 2018 sind die Bürger mit der letzten Grundsteuererhöhung zur Kasse gebeten worden.
Die Parteien müssen ihren gesellschaftlichen Auftrag erfüllen und werden deshalb mit Steuergeldern unterstützt. Damit muss sparsam umgegangen werden und wir müssen die Finanzierung nicht um jeden Preis vollständig ausschöpfen. Unsere Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn nicht jeder immer an dem festhält, was ihm vermeintlich zusteht. Wenn nicht alle ihren Beitrag zum Allgemeinwohl leisten, kann eine Gemeinschaft nicht in Frieden leben. Die Politik hat eine Vorbildfunktion, aber leider erleben wir das in Herne oft anders. Dann müssen wir uns nicht wundern, wenn die Menschen frustriert sind und sich ohnmächtig fühlen.
Zurzeit läuft in Herne die Kampagne „Herne mit Respekt“. Für uns gehört es dazu, respektvoll mit dem Geld der Bürger umzugehen. Nur so können wir in einer demokratischen Gesellschaft vernünftig zusammenleben. Die Parteieninteressen sind nicht wichtiger als die Bürger und diese Wertschätzung für die Menschen lässt die Politik zu oft vermissen.
Piraten-AL spendet Freikarten für die Cranger Kirmes
Seit 2014 gehen die Freikarten der Fraktion an das evangelische Kinderjugendheim in Herne
„Die Freikarten sollen die erhalten, denen damit ein Kirmesbesuch ermöglicht werden soll“, sagt Bernd Schroeder, Fraktionsvorsitztender der Ratsfraktion der Piraten. „Deswegen spenden wir jedes Jahre die Freikarten für die Fahrgeschäfte an das evangelische Jugendheim“. Damit für die Kinder und Jugendlichen neben dem Rummel auch für Speis und Trank gesorgt ist, legen die Fraktionsmitglieder neben den 30 Freikarten noch einen Betrag von 300 Euro dazu. Alle 60 Stadtverordneten der sieben Parteien im Rat der Stadt Herne erhalten Freikarten für die verschiedenen Fahrgeschäfte der Kirmes.
Das evangelische Kinderheim Jugendhilfe Herne & Wanne-Eickel ist ein anerkannter Träger der freien Jugendhilfe. Es ist eine Einrichtung für stationäre, ambulante und flexible erzieherische Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Das Kinderheim wurde 1998 gegründet.
Am 26. Juli 2019 überreichten der Fraktionsvorsitzende Bernd Schroeder (links) und der Cranger Kirmes Beauftragte der Fraktion Günter Nierstenhöfer (rechts) dem Geschäftsführer des Jugendheims Volker Rhein die Spende.
Unsere Anfragen im Kultur- u. Bildungsausschuss 25.06.19
Kunst an Autobahnen gibt es nicht erst seit der Kulturhauptstadt 2010. Als 1990 der Herner Süden vor dem Autolärm geschützt werden sollte, fand man mit Kuno Gonschior einen namhaften Künstler für die ansonsten einheitsgrauen Lärmschutzwände. Jetzt sollen diese im Zuge der A43-Verbreiterung durch Neue (und höhere) ersetzt werden. Bei der Infoveranstaltung von Straßen.NRW wußte die Projektleiterin nichts dazu zu sagen. Dann fragen wir halt im Kulturausschuß: Was wird aus den Schallschutzwänden von Kuno Gonschior an der A43?
Vor hundert Jahren gab es eine Gründungswelle für Volkshochschulen. Herne war damals eine der Ersten. Da hat man sich Feierlichkeiten redlich verdient. Aber aus der der Verwaltung hörte man bislang so gut wie nix. Daher unser Vorschlag zur Tagesordnung: Jubiläum 100 Jahre VHS – Was ist geplant?
Thema Fliegenplage in der Bezirkvertretung Wanne am 25.06.2019
Die Fliegenplage ist schon lange ein großes Problem, und die Maßnahmen dagegen sind völlig unzureichend. Zudem mussten wir in der WAZ vom 29.05. mit Schrecken lesen, wie dort mit Insektenvernichtungsmitteln gearbeitet wird.
Wenn „eine Fachfirma – wie vereinbart – regelmäßig Insektenvernichtungsmittel einsetze“ und darüber hinaus Mitarbeiter ein anderes Mittel versprühen müssen, dann ist klar, dass diese Firma ein Problem hat.
Dieser massive Gifteinsatz reicht immer noch nicht aus. Also wird noch mehr Gift versprüht werden müssen, mit umfangreicheren Kollateralschäden. Was hat das für Folgen? Gehen die Gifte ins Abwasser und lassen sich die Mitarbeiter überhaupt vernünftig schützen.
Wir wollen keinen Einsatz von Insektenvernichtungsmitteln. Ein Geschäftsmodell das dies vorsieht passt nicht in unsere grüne Stadt und sollte hinterfragt werden.
Wir fragen in der Bezirksvertretung nach: Unsere Anfrage zum Thema Fliegenplage.
Aber auch zwei weitere Themen sind uns wichtig:
Anfrage zur Umzäunung des Schulgeländes an der Gesamtschule Wanne
Anfrage zu den Warteproblemen im Sozial- und Ausländeramt
Was ist mit den Altlasten auf dem Blumenthal-Gelände?
Alle reden, was man mit dem Blumenthal-Gelände in Eickel anstellen soll. Aber wie sieht es mit den Altlasten dort aus? Schließlich ist das Ganze ja Zechengelände gewesen; mit allem was dazugehört: Kokerei, Absetzbecken etc. .
Was ist der Stadt und den Grundstückseigentümern bekannt, wollen wir im Umweltausschuß am 5.6.2019 wissen.
Unerlaubte Parteienwerbung
Die Stadt hat die Broschüre zum Strünkeder Sommer von ihrer Webseite entfernt. Damit ist sie unserer Forderung in einem wichtigen Punkt nachgekommen und hat die unerlaubte Werbung einer Parteiveranstaltung online beendet.
Gleichzeitig äußert sich die Stadtverwaltung gegenüber der WAZ, dass sie unseren Vorwurf der unrechtmäßigen Bevorzugung einer Partei nicht nachvollziehen kann.
Warum hat die Stadt dann die Pressekonferenz zu der Veranstaltungsreihe Strünkeder Sommer nach unserer Klageandrohung platzen lassen. Dazu gab es keinen Grund, wenn die Rechtslage so klar ist.
Die Stadtsprecherin äußert, dass die Veranstaltung durch unsere Beschwerde “einen nicht beabsichtigen ´Werbeeffekt´” erhalten hat und sie deswegen von der Homepage entfernt wurde. (nachzulesen in der WAZ vom 17.05.2019) Nicht durch unsere Beschwerde wurde die SPD-Veranstaltung beworben, sondern über die städtische Broschüre “Strünkeder Sommer”.
Um das noch mal in aller Deutlichkeit klarzustellen, wir beklagen nicht die Partei-Veranstaltung, sondern das die Stadt ihre Neutralitätspflicht verletzt!
Von der Stadt Herne erwarten wir eine besondere Sorgfaltspflicht bei so delikaten Sachverhalten wie Parteibegünstigung und Vorteilsgewährung. Dafür haben wir die Compliance-Regeln.
Doch die Stadt versucht die Sachlage zu verharmlosen und sich mit Unverständnis herauszuwinden. Dass die Verwaltung sich nicht einsichtig zeigt, offenbart ein katastrophales Demokratieverständnis!
Gratulation zur Deutschen Meisterschaft!
Die Damen des Herner TC sind Deutscher Meister der Damenbasketball-Bundesliga! Ein Wahnsinns-Erfolg für den HTC und den Herner Sport. Damit haben die Damen nach dem Pokalerfolg jetzt ihr Meisterstück abgeliefert.
Nach einer dramatischen Endspielrunde und einem zwischenzeitlichen 1:2 Rückstand haben die Herner Basketballerinnen die best of five Serie vor eigenem Publikum für sich entscheiden können. Der Traum vom Double, Pokalerfolg und Meisterschaft, ist Wirklichkeit geworden. Waren die vorausgegangen Spiele an Spannung nicht zu übertrumpfen, entschiedenen die Hernerinnen das letzte Endspiel souverän mit 80:60 für sich.
Die Kapitänin der Mannschaft Emina Karic verabschiedet sich mit dem Double aus der Damenbasketballbundesliga und hat sich mit diesem historischen Erfolg ein Denkmal gesetzt. Herzlichen Glückwunsch und herzlichen Dank Emina Karic! Alles alles Gute für Ihren zukünftigen Lebensweg!
Ein besonderer Dank gilt auch dem Trainer Marek Piotrowski! Für seine Vision von der Damenbasketball-Hochburg Herne hat er mit dem Double, beeindruckender wie es kaum möglich ist, den Grundstein gelegt. Viele Jahre harter und akribischer Arbeit haben dem Herner TC mit dem Double einen sensationellen Triumph beschert. Auf das noch viele weitere Höhepunkte folgen werden!
Sehnsucht Wanne
Am Tag der Begegnungen letzten Samstag waren wir mit unserem Wanner Innenstadtkonzept Teil des Projektes „Sehnsucht Wanne“ von Diana Wesser. Für diesen Tag gab es extra Stadtpläne für Wanne, auf denen besondere Orte der Hauptstraße markiert waren. Orte mit besonderem baulichem oder geschichtlichem Hintergrund und die Treffpunkte, die als Station für den Tag der Begegnungen dienten.
Unser Begegnungsort war das Café ohne Namen, Hauptstr. 235, ehemals Ortruds Café, dass zur Zeit noch zu hat, aber in Kürze wieder öffnen wird. Der neue Wirt Yanis Stefanie nutzte die Gelegenheit um auf die kommende Neueröffnung aufmerksam zu machen. Zu diesem Anlass spendierte er ein köstliches Buffet und sammelte Spenden für Kinder in Not.
Wie auf dem Bild zu sehen ist, haben sich immer mehr Wanner bei uns eingefunden, so dass wir zum Ende eine interessante Runde hatten und uns ausführlich über die Potenziale und Chancen für Wanne austauschen konnten.
