Autor: Fraktion

Wanner Innenstadtkonzept beim „Tag der Begegnungen“

Fraktion Allgemein 0 Kommentare
Wanner Innenstadtkonzept beim „Tag der Begegnungen“

Am 17.09. besuchte Diana Wesser vom Projekt „Sehnsucht Wanne“ unsere Fraktion, um mit uns über die Situation in der Wanner Innenstadt zu reden. Frau Wesser stellte uns Ihre Initiative zur Verbesserung der Lebensqualität in Wanne vor. Dafür erkundet sie den Stadtteil und sucht nach seinem Potential für Gemeinschaft, Sinnstiftung und Glück. Sie sprach mit uns auch über ihre Aktion „Tag der Begegnungen“ und hat uns eingeladen mit unserem Wanner Innenstadtkonzept daran teilzunehmen.

Wir freuen uns am „Tag der Begegnungen“ dabei sein zu können und werden an diesem Samstag, den 13.10.18 von 15 bis 18 Uhr, in der ehemaligen Gaststätte „Ortrud´s“ für die Bürgerinnen und Bürger für interessante Gespräche über die Wanner Einkaufszone zur Verfügung stehen.

Frau Wesser sprach mit uns auch über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse zu der Situation in Wanne. Es war bemerkenswert, welche Eindrücke und Einsichten sie über die Kult-Stadt Wanne-Eickel sammeln konnte. Es war sehr aufschlussreich, welche Schwierigkeiten und vor allem welches Potenzial sie für Wanne sieht.

Wir unterstützen das Projekt von Frau Wesser gerne und hoffen, dass dies in Zukunft weiter für eine Verbesserung der Vernetzung aller Wanner Akteure fortgesetzt werden kann.

Zum Projekt Sehnsucht Wanne

Sehnsucht Wanne auf Facebook

Zum Wanner Innenstadtkonzept

Bürgerbeteiligungsportal

Fraktion - Antrag, Rat der Stadt Herne 0 Kommentare
Bürgerbeteiligungsportal

Eine dauerhafte und übersichtliche Bürgerbeteiligungsplattform fehlt in unserer Stadt. Für eine bürgerfreundliche Stadt ist diese Form der Bürgerbeteiligung unersetzlich. Die Stadt hat sich bisher schwer getan etwas wie einen Bürgerhaushalt oder ähnliche Angebote einzurichten.

Jetzt haben wir es selbst in die Hand genommen und ein solches Portal entwickelt:

Herne-mitmachen.de

Wir hoffen, dass unser Ratsantrag angenommen wird und die Stadt dieses Portal weitestgehend übernimmt:

Beschlußvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

Die Stadt Herne richtet eine eigene Webseite zur Bürgerbeteiligung ein.

Diese Webseite richtet sich gezielt an alle Bürger, um deren Beteiligungsmöglichkeiten in Herne besser hervorzuheben. Dieses Beteiligungsportal der Stadt umfasst drei wesentliche Aufgabenbereiche:

  • es bietet regelmäßig Umfragen zu aktuell relevanten Themen an und fragt die Meinung der Bürger ab.
  • es stellt ein Onlinezugang zum Ideen- und Beschwerdemanagement zur Verfügung, bei dem der Bearbeitungsstand der jeweiligen Ideen und Anfragen jederzeit nachvollziehbar ist.
  • es bietet einen Zugang zu einer Crowdfunding-Plattform an, auf dem die Bürger sich an sozialen Projekten in Herne beteiligen können, bzw. ein solches initiieren können.

Für dieses Bürgerbeteiligungsportal der Stadt bietet sich der Name „Herne mitmachen“ an. Nach dem neuen Slogan der Stadt „Herne Mit Grün. Mit Wasser. Mittendrin.“ schließt sich „Herne Mitmachen. Mitreden. Mitgestalten.“ nahtlos ein und hebt nochmal weitere Vorteile von Herne hervor. Wichtig ist eine eigene Domain für dieses Angebot. Die verschiedenen Menüpunkte auf der Hauptseite der Stadt würden einen einfachen und schnellen Zugang zum Beteiligungsportal erschweren.

Den Domainnamen „Herne-mitmachen.de“ haben wir aus Präsentationsgründen schon angemeldet und überlassen der Stadt den Namen selbstverständlich kostenlos ohne jegliche Ansprüche. Zurzeit läuft eine Demoversion unter diesem Domainnamen, um mit dieser Präsentation aufzuzeigen, wie dieses Portal ungefähr aussehen und funktionieren könnte.

Außerdem bietet die Bürgerbeteiligungsplattform einen einfachen Zugang zu den bereits bestehenden Angeboten der Stadt zur Teilnahme an städtischen Beteiligungsformaten an.

20180710_antrag_beteiligungsportal als PDF

Herne in den sozialen Medien

Fraktion - Anfrage, Rat der Stadt Herne 0 Kommentare
Herne in den sozialen Medien

In unserer Stadt gibt es viele beachtenswerte Feste und Veranstaltungen, die leider oft nicht so gut besucht sind, wie sie es verdient hätten. Auch wenn Facebook nicht unser Freund ist, kann man mehr Menschen darüber erreichen als zum Beispiel über die Tageszeitung. Mit unserer Ratsanfrage möchten wir wissen, warum die Stadt die sozialen Medien als Kommunikationsmittel nicht ausreichend nutzt, um mehr Menschen in unserer Stadt darüber zu informieren, was Herne alles zu bieten hat:

Anfrage „Bespielung der sozialen Medien durch die Stadt Herne“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion PIRATEN-AL bittet Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung des Rates am 10.07.2018 aufzunehmen.

Hintergrund:

An sozialen Medien kann man in der heutigen Zeit nicht mehr vorbeikommen, wenn man auf sich aufmerksam machen will.

Bei Durchsicht des Facebook–Auftritts stellten wir fest, dass Veranstaltungen, wie z.B. der PAKT für Wanne, der Umwelttag oder die Cranger Kirmes auf der Seite nicht zu finden sind. Die Cranger Kirmes wird vom Stadtmarketing beworben, allerdings fehlt der Link von der Stadt Herne dorthin.

Fragen:

  1. In welchen sozialen Medien neben Facebook ist die Stadt Herne aktiv?
  2. Wie viel Geld ist dafür im Haushalt vorgesehen?
  3. Wie und von wem werden die Seiten betreut?
  4. Was wird die Stadt unternehmen, um zukünftige Veranstaltungen frühzeitig bekannt zu geben?
  5. Wie zeigt sich der Nutzen der vielen Beiträge zu „Tiere suchen ihr Zuhause“, z.B. in der Vermittlungsquote?
  6. Wird die Stadt Herne ihre Seiten miteinander verlinken, so daß jederzeit von einer Seite auf die jeweils anderen Seiten zugegriffen werden kann?

20180710_anfrage_soz-medien

 

Der Dauerbrenner: Alkohol- und Drogenprobleme in Wanne-Mitte

Fraktion - Anfrage, Bezirksvertretung Wanne 0 Kommentare

Daß sich in der Herner Stadtverwaltung manche Dinge sehr zäh gestalten, ist fast schon ein geflügeltes Wort.

So auch bei der Alkohol- und Drogenproblematik rund um den Buschmannshof.

Hier eine Chronologie unserer Anfragen und Anträge dazu.

♦ 8.05.2018: Es ist immer noch nichts Sichtbares passiert. Zeit für eine Nachfrage in der Bezirksvertretung Wanne.

♦ 17.10.2017: Hier die Anfrage von uns für die Sitzung der Bezirksvertretung Wanne

Seit nunmehr über 2 Jahren werden diese Probleme diskutiert, ohne dass bisher Ergebnisse vorliegen.

Fragen:

  1. Wie ist der Sachstand?
  2. Welche fachlichen Bereiche haben sich mit dieser Problematik befasst in wievielen Terminen?
  3. Welche „erste Handlungsideen“ wurden inzwischen „gesichtet, geprüft“ und „angepasst“ (s. Niederschrift BV-Sitzung Juni 2017)?
  4. Gibt es inzwischen Fortschritte bei der Suche nach Alternativen zur ‚Hütte‘ im Postpark?

Welche und wie viele Initiativen (Kontakte zu Gewerbe-/Wohnungseigentümern …) haben diesbezüglich stattgefunden?

 

Herr Stadtrat Chudziak antwortet:

zu Frage 1:

Die zentrale Problemlage am Buschmannshof hat sich deutlich entschärft. Dies ist zum einen der eingerichteten Trinkerhütte im Postpark, aber auch dem nachhaltigen Eingreifen des Kommunalen Ordnungsdienstes zu verdanken.

zu Frage 2:

Fachlich ist der Fachbereich Gesundheit laufend mit dem Thema befasst, wobei natürlich auch der Kommunale Ordnungsdienst im Tagesgeschäft  ein wachsames Auge auf die Trinkerszene in den als besonderes betroffen eingeschätzten Bereichen (z.B. Buschmannshof) hat. Allerdings ist festzuhalten, dass keiner der im Problemfeld aktiven Akteure (z.B. JKD, Kadesch, Marienhospital, Polizei, KOD, FB Gesundheit) umfassende Erkenntnisse über die Personen der Trinkerszene oder auch nur einen Nachweis führen kann, dass es sich bei den Personen, welche sich im öffentlichen Raum erkennbar als Suchtkranke bewegen, z.B. auch um Klienten der Einrichtungen handelt. Eine weitere Verwaltungs-Veranstaltung zum Thema hat es bislang noch nicht gegeben.

zu Frage 3:

Es wird geprüft, ein weiteres Modul der Suchtkrankenbetreuung durch eine offene zugehende Beratung der sog. Trinkerszene zu schaffen. Die Stadtverwaltung befindet sich hierzu in Gesprächen mit einem Träger, welcher in Kooperation mit dem JobCenter eine Maßnahme zur Betreuung von Suchtkranken durchführen könnte. Sobald hier Fortschritte erzielt werden, wird die Verwaltung darüber berichten.

zu Frage 4:

Die seit Jahresbeginn fertiggestellte Trinkerhütte im Postpark hat sich bewährt. Das Angebot wird z. Zt. als ausreichend angesehen. Sofern es gelingt, ein zugehendes Hilfeangebot zu etablieren, könnte die Suche nach einer weiteren Örtlichkeit für die Szene wieder aufgenommen werden.

 

Nachhaltigkeit nimmt Quartier

Fraktion Allgemein, Top 0 Kommentare
Nachhaltigkeit nimmt Quartier

Nachhaltigkeit nimmt Quartier in Eickel – Auf Initiative des Bezirksverordneten in Eickel Michael Eilebrecht (Piraten) wurde am Sportpark im Stadtteil Eickel der erste Tauschschrank für die Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Die Idee wurde von verschiedenen Institutionen sowie Bürgerinnen und Bürgern in Wanne-Süd aufgenommen. In einer Zukunftswerkstatt sowie Workshops und Arbeitsgruppen wurde diese gestaltet.

Seit letzte Woche Mittwoch ist der Tauschschrank installiert. In den Tauschschrank legen Bürgerinnen und Bürger ihre nicht mehr benötigten Haushaltswaren ein, von Vasen, Geschirr bis hin zu Elektrogeräten. Wer etwas benötigt, nimmt es heraus – ohne Kosten.

 

40051525109988917

Für die Umwelt ein großer Gewinn, da Dinge jetzt wieder benutzt werden ohne dass neues produziert werden muss. Für die Bürgerinnen und Bürger ein großer Gewinn, da man jetzt ohne weitere Kosten Dinge, die man benötigt, abholen und nutzen können und gleichzeitig, Dinge, die man nicht mehr benötigt, los wird. Der Erfolg der ersten Woche: Alle Dinge, die am Anfang im Tauschschrank lagen, sind inzwischen durch andere Dinge ausgetauscht. Der Schrank kommt gut an.

40031525109956410

Parkplätze im Volksgarten Eickel

Fraktion - Anfrage, Bezirksvertretung Eickel 0 Kommentare
Parkplätze im Volksgarten Eickel

Die Geschichte um die Parkplätze im Volkspark Eickel ist von Anfang an sehr unerfreulich gewesen. Am Ende hat sich die Groko im Bezirk durchgesetzt und damit den dubiosen Vorgängen nachträglich die Rechtsgrundlage erteilt. Letztendlich haben wir mit unserem Nachhaken dafür gesorgt, dass es eine eindeutige Sachlage gibt. Es wäre nur schön, wenn man sich diesmal rechtmäßig um die Umsetzung des Beschlusses kümmern würde. Sonst könnte der Verdacht aufkommen, dass dort wieder etwas nicht mit rechten Dingen läuft.

Daher bleiben wir weiter an der Sache dran:

Sitzung der Bezirksvertretung Eickel am 3.05.2018

Anfrage „Parkplätze im Volksgarten Eickel“

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kortmann,

bei der Besichtigung der viel diskutierten Parkplätze im Volksgarten Eickel habe ich festgestellt, daß noch keine der Maßnahmen umgesetzt wurde, die auf dem Ortstermin am 17.10.2017 besprochen wurden.

Daher bitte ich die folgenden Fragen in der o.g. Sitzung von der Verwaltung beantworten zu lassen:

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung?
  2. Warum ist noch nichts Erkennbares geschehen?
  3. Wann ist mit der vollständigen Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zu rechnen?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Eilebrecht

Umbau der Edmund-Weber-Straße

Fraktion - Anfrage, Bezirksvertretung Eickel 0 Kommentare
Umbau der Edmund-Weber-Straße

Die Anwohner der Edmund-Weber-Straße und darüber hinaus die Menschen aus Röhlinghausen interessiert natürlich was für ihre Straße geplant ist. Da bisher noch nichts weiter veröffentlicht wurde, fragen wir nach:

 

Sitzung der Bezirksvertretung Eickel am 3.05.2018

Anfrage „Umbau der Edmund-Weber-Straße“

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kortmann,

letztens wurde Bürgerinnen und Bürgern ein erster Entwurf zum Umbau der Edmund-Weber-Straße vorgestellt. Dabei wurden erste Anregungen notiert und um weitere Anregungen gebeten. Relativ viele Fragen blieben dabei noch ungeklärt.
Eine Vorstellung der Pläne in der Bezirksvertretung Eickel gab es hingegen noch nicht.

Daher bitte ich die folgenden Fragen in der o.g. Sitzung von der Verwaltung beantworten zu lassen:

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung?
  2. Welche Anregungen sind inzwischen eingegangen?
  3. Wie viele Parkstände sollen nach dem aktuellen Planungsstand wegfallen?
  4. Wie viele Ladesäulen an den verbliebenen Parkständen soll es geben?
  5. Welche Kosten nach KAG werden auf die Anwohner zukommen?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Eilebrecht

Zu viele Spielhallen in Wanne?

Fraktion - Anfrage, Bezirksvertretung Wanne 0 Kommentare
Zu viele Spielhallen in Wanne?

Es gibt seit über einem Jahr einige neue Regelungen, um die Anzahl der vielen Spielhallen einzuschränken.

Wir möchten, dass die neuen Gesetze bei uns so gut es geht umgesetzt werden.

Dazu haben wir eine Anfrage in der

Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 20.03.2018

Anfrage:  Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags in Wanne

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Koch,

ich bitte Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung der BV zu nehmen.

Ab dem 01.12.2017 dürfen Spielhallen nur noch diesen Namen tragen und sich nicht mehr „Casino“ oder anderswie nennen. Ferner müssen sie 350 Meter Abstand zueinander und von Schulen etc. haben. Dies sieht der Glücksspielstaatsvertrag in §16 Absatz 3 vor:

„Ein Mindestabstand von 350 Meter Luftlinie zu einer anderen Spielhalle soll nicht unterschritten werden. Die Spielhallen sollen nicht in der Nähe von Schulen oder Kinder-/Jugend-Einrichtungen sein.“

Daher bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wie viele Spielhallen gibt es im Stadtbezirk Wanne ?
  2. Bei welchen Spielhallen im gesamten Stadtbezirk wird der Mindestabstand zu Schulen bzw. Kinder-/Jugend-Einrichtungen nicht eingehalten ?

 Gibt es in Wanne Spielhallen, die dadurch geschlossen werden müssen ?

Wenn ja, wie viele ?

                          

Günter Nierstenhöfer

Bezirksverordneter

Rasereien im Kreuzungsbereich Berliner / Gelsenkircher Str.

Fraktion - Anfrage, Bezirksvertretung Wanne 0 Kommentare
Rasereien im Kreuzungsbereich Berliner / Gelsenkircher Str.

Wie kann es sein, dass die Geschwindigkeitsüberschreitungen trotz Polizeikontrollen nicht nachlassen? Ist es nur ein subjektives Empfinden oder lässt sich dies anhand der Kontrollen nachvollziehen. Dann könnte dort durchaus eine stationäre Blitzanlage Sinn machen.

Dazu stellen wir eine Anfrage in der

Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 20.03.2018

Anfrage:  Rasereien im Kreuzungsbereich Berliner / Gelsenkircher Str.

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Koch,

ich bitte Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung der BV zu nehmen.

Von Anwohnern in diesem Bereich wird berichtet, dass es immer wieder zu Rasereien von PKW – besonders in den Morgenstunden, auch im ‚Tempo 30‘-Bereich – kommt, obwohl die Polizei dort öfter kontrolliert.

Daher bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Ist dieses Problem der Verwaltung bekannt ?
  2. Welche Erfahrungen hat die Polizei dort gemacht ?
  3. Wie oft kontrollierte sie dort z.B. im letzten Jahr ?
  • Zu welchen Zeiten ?
  • Wurden Verstöße gegen die StVO vermehrt festgestellt ?

 Wie kann dieses Problem abgestellt / entschärft werden ?