Ratsfraktion PIRATEN-AL Herne & Wanne-Eickel
Wir greifen zur September-Ratssitzung zwei Sachen wieder auf, um die es etwas still geworden ist:
Das Streaming von Ratssitzungen (war mal 2012 im Rat ohne definitives Ergebnis)
und die
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Der Rat hat unsere Resolution zur Abschaltung der beiden belgischen Kernreaktoren Tihange-2 und Doel-3 am 29.5.18 in leicht veränderter Form beschlossen. Hier die Reaktionen darauf aus der Landesregierung:
Vom Bundesumweltministerium war bislang noch nichts zu hören.
Eine dauerhafte und übersichtliche Bürgerbeteiligungsplattform fehlt in unserer Stadt. Für eine bürgerfreundliche Stadt ist diese Form der Bürgerbeteiligung unersetzlich. Die Stadt hat sich bisher schwer getan etwas wie einen Bürgerhaushalt oder ähnliche Angebote einzurichten.
Jetzt haben wir es selbst in die Hand genommen und ein solches Portal entwickelt:
Wir [...]
In unserer Stadt gibt es viele beachtenswerte Feste und Veranstaltungen, die leider oft nicht so gut besucht sind, wie sie es verdient hätten. Auch wenn Facebook nicht unser Freund ist, kann man mehr Menschen darüber erreichen als zum Beispiel über die Tageszeitung. Mit unserer Ratsanfrage möchten wir wissen, warum die Stadt die sozialen Medien als Kommunikationsmittel [...]
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Seit Jahren ist bekannt, dass von den belgischen Kernkraftreaktoren ein erhebliches Sicherheitsrisiko ausgeht. Am 13. und 14. April 2018 wurde deshalb in Aachen eine Expertenkonferenz von Atomwissenschaftlern aus verschiedenen Ländern einberufen. Bei diesen Experten handelt es sich dabei keinesfalls um atomkritische Wissenschaftler!
Auf der Konferenz ist man zu einem klaren [...]
Viele Bürger beklagen sich über die Zunahme von privatem Feuerwerk. Lärm, Feinstaub und Gestank gibt’s inzwischen das ganze Jahr über. Mal legal mit einer Ausnahmegenehmigung, mal illegal in dem Bewußtsein “Mir passiert eh’ nix”. Das darf nicht so weitergehen und wir haben für die Ratssitzung am [...]
Eine seltene Ausnahme: Die Spielhalle gegenüber der Christuskirche ist geschlossen. Dauerhaft? Und wie sieht es überhaupt in Herne mit der Reduzierung der Daddelbuden aus? Die neuen gesetzliche Regelung sollten als Handhabe eigentlich ausreichen. Warum man den Eindruck haben könnte, daß die Stadt die Betreiber schont, [...]
Warum wird der Ratsbeschluss zur Bürgerbeteiligung für das neue Wanner Innenstadtkonzept nicht umgesetzt? Der Ratsbeschluss liegt mittlerweile eineinhalb Jahre zurück und die Verwaltung übt sich seitdem in Ignoranz. Böse Zungen könnten behaupten, dass hinter dem Antrag von SPD und CDU zum Wanner Innenstadtkonzept eine böse Absicht stecken könnte. Der Antrag der Groko [...]
Die Antwort auf unsere Anfrage in der Bezirksvertretung Eickel zu der Parkplatzkontrolle von Supermärkten durch den Kommunalen Ordnungsdienst hat uns doch sehr überrascht. Also wollten wir der Sache auf den Grund gehen und haben dazu im Stadtrat nachgehakt.
Dazu haben wir eine Anfrage im Rat gestellt:
Sitzung des Rates der Stadt Herne am 27.02.2018
Anfrage „Kontrolle [...]