Piraten-AL

Bei der Diskussion in der letzten Bezirksvertretung Wanne stellte sich heraus, daß es einen Runden Tisch aus Verwaltung und … gibt, der sich mit dem Umgang mit der Alkohol- und Drogenproblematik im Wanner Zentrum befaßt. Beispielsweise wurde dort über den Wieder-Aufbau der Schutzhütte diskutiert und in welcher Form der am sinnvollsten sei.

Alles Sachen, die auch [...]  weiterlesen

Die von der Verwaltung ursprünglich angedachte Tagesordnung war ja sehr übersichtlich. Gelegenheit für einen Stapel Fragen.

Gleich zum TOP 1 Flüchtlinge in Herne – mündlicher Bericht:

Zum Umzugsmanagement und zur allgemeinen Statistik
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
Wie funktioniert das mit den Sicherheitsdiensten?

Auch zum (No-)Jobcenter gibt es Fragen:

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Hier die Haushaltsrede von Bernd Schroeder.

Wir haben dem Stellenplan 2016 zugestimmt und uns beim Haushaltsbeschluß enthalten (wie Grüne und Linke auch).

Und noch eine Anmerkung zum Haushalt 2016:

Wieder einmal das Prinzip Hoffnung: Die Hoffnung, daß die Bezirksregierung die drei Sonderfaktoren anerkennt, die den Haushalt 2016 überhaupt erst formell genehmigungsfähig machen. [...]  weiterlesen

Was könnte man bei der Drogenproblematik rund um Buschmannshof machen?
Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe

Ein ungelöstes Dauer-Ärgernis:
Verschmutzung vor dem Bunker Hülshoffstraße

Im Rat wurde ja schon am 23.06.2015 über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Jahr 2014 berichtet. Und wie sah es 2015 in Wanne aus?
Tätigkeit des Bürgerbeauftragten in Wanne

Unübersichtliche Situationen im Straßenverkehr gibt es Herne ja öfter, hier ist uns was in Eickel aufgefallen: Sichtbehinderung „Martinistraße/Eickeler Bruch” Im Rat wurde ja schon am 23.06.2015 über die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Jahr 2014 berichtet. Und wie sah es 2015 in Eickel aus? Tätigkeit des Bürgerbeauftragten im Bezirk Eickel

 

PIRATEN-AL Fraktion fragt nach den Ursachen der JobCenter-Sanktionen

Das Herner JobCenter ist spitze, vor allen Dingen beim Aussprechen von
Sanktionen gegen die Leistungsempfänger. Dies stellte sich im Laufe
diesen Jahres bei den Anfragen der Opposition im Sozialausschuß heraus.
Weitere Erkenntnis aus den Anfragen: Der ganz überwiegende Anlaß für
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Als die Opposition in der Septembersitzung des Sozialauschusses den Antrag stellte, der Schuldnerberatung mehr Personal zur Verfügung zu stellen, wurde von SPD und CDU die Forderung nach Kompensation gestellt. Schließlich sei Herne in der Haushaltssicherung und da müssen zusätzliche freiwillige Leistungen an anderer Stelle wieder eingespart werden.

Nun trug es sich zu, [...]  weiterlesen

Im Februar 2015 hatte die Bezirksvertretung Wanne beschlossen, den RVR zu bitten, auf der Aussichtsplattform Hinweistafeln anzubringen. Viele Leute wissen ja garnicht so genau, welche Dinge man von da aus sehen kann. Ein bißchen Orientierung tut also gut.

Aber passiert ist noch nichts, daher fragen wir in der Bezirksvertretung mal nach.

„Das lange Bohren dicker Bretter“, schrieb die WAZ einmal zu der extrem zähen Geschichte mit dem dringend benötigten Kreisverkehr am Emsring / Pöppinghauser Str. / Paul-Gerhardt-Straße. Zwei Unterschriftensammlungen der BürgerInnen dort hat es schon gegeben, eine Verkehrsuntersuchung, die dringenden Handlungsbedarf erkannte und mehrere Anläufe in der Bezirksvertretung [...]  weiterlesen